Polizei Mannschaftswagen

Versammlungen in Hannover: Versammlungsrechtliche Aktionen verlaufen absolut friedlich

HANNOVER (ots). In der Innenstadt sowie in der Nordstadt von Hannover sind am Samstag, 22.05.2021 mehrere Versammlungen nahezu störungsfrei und friedlich verlaufen. Nur vereinzelt wurden Verstöße gegen Corona-Beschränkungen festgestellt. Die Polizei lobt das kooperative und umsichtige Verhalten der Versammlungsleitungen sowie der Teilnehmenden.

Den Auftakt machte gegen 14:30 Uhr ein Aufzug zum Thema „Wir bleiben alle – Gegen den Ausverkauf der Nordstadt“ im Bereich der hannoverschen Nordstadt. In der Spitze haben durch die Polizei geschätzte 300 Teilnehmende an dieser Versammlung teilgenommen. Gegen 16:00 Uhr endete der friedlich verlaufende Aufzug planmäßig und nahezu störungsfrei an der Lutherkirche, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Gegen 15:45 Uhr zündete jedoch ein Versammlungsteilnehmer (25 Jahre) einen Bengalo und flüchtete. Einsatzkräfte stellten ihn jedoch im Bereich der Heisenstraße und leiteten Ermittlungen wegen einer Straftat gegen das Versammlungsgesetz ein.

Gegen 14:30 Uhr startete ein Autokorso mit dem Motto „Grundgesetz, Freiheit, Selbstbestimmung“ am Schützenplatz und bewegte sich auf einer zuvor festgelegten Route durch einige Stadtteile. Gegen 15:25 Uhr endete der Autokorso mit einer Anzahl von etwa 45 Fahrzeugen und etwa 65 teilnehmenden Personen am Schützenplatz.

Gegen 16:20 Uhr startete eine Versammlung unter dem Thema „Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit Israel“. Der stationären Kundgebung auf den Opernplatz wohnten in der Spitze 170 Teilnehmende bei. Gegen 17:30 Uhr ging diese ohne besondere Vorkommnisse zu Ende.

Parallel dazu demonstrierten ab 16:20 Uhr Versammlungsteilnehmende „Gegen jede Menschenrechtsverletzung – Aufmerksamkeit und Solidarität für Palästina“. Entgegen vergangener Versammlungen verhielten sich die bis zu 360 Versammlungsteilnehmenden bei der heutigen Kundgebung am Trammplatz vor dem Neuen Rathaus sehr kooperativ. Die Hygienebeschränkungen der Versammlung, wie zum Beispiel die Abstandsregelung und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung wurden nahezu durchgängig eingehalten.

Gegen 17:00 Uhr verließen fünf Teilnehmer nach einem ermahnenden Gespräch mit den Ordnern freiwillig die Versammlung, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Wegen des Verdachts einer antisemitischen Äußerung einer 27-jährigen Rednerin mit Ordnerweste ermittelt die Polizei. Kurz vor dem Versammlungsende stellten die Einsatzkräfte drei Personen fest, die keine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Die Beamten fertigten jeweils eine Ordnungswidrigkeitenanzeige und schlossen sie von der Versammlung aus. Nach dem Versammlungsende gegen 18:00 Uhr verließen die Teilnehmenden in kleinen Gruppen den Trammplatz.