Gemeinsam handeln, gemeinsam vorsorgen
BONN (PM). Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erfährt eine umfassende Neuausrichtung. Das Konzept stellte der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer gemeinsam mit BBK-Präsidenten Armin Schuster heute in Berlin vor. Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer: „Ich habe entschieden, dass Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe neu aufzustellen.
Ziel ist es, den Bevölkerungsschutz in Deutschland zu stärken. Wir werden das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu einem wichtigen Dienstleister für Bund, Länder und Kommunen machen.“ Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Armin Schuster: „Ich bin dankbar, dass wir mit der Neuausrichtung die Chance bekommen, eine Offensive für den Bevölkerungsschutz zu starten, die auch ohne Pandemieerfahrung nötig gewesen wäre.
Das kann das BBK aber nicht allein, sondern es geht in einem hoch komplexen Hilfeleistungssystem nur gemeinsam mit allen Partnern. Wir wollen in dem Netzwerk der Motor sein und sofort mit der Umsetzung des Konzeptes beginnen und weiter vernetzen, koordinieren und beraten. Dabei wird uns helfen, dass sich die Sicht auf das Amt gewandelt hat und das Thema Bevölkerungsschutz mit einer neuen Ernsthaftigkeit betrachtet wird.“ Im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz wird das BBK künftig das Bundesministerium für Gesundheit beim Aufbau der Nationalen Reserve Gesundheit unterstützen und die eigene Sanitätsmittelbevorratung sowie die Ausbildung von Pflegehilfskräften vorantreiben.
Als Dienstleister für alle Bundesressorts wird das BBK die Entwicklung von nationalen Reserven insgesamt unterstützen und zentral monitoren. Vergleichbar mit dem Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) und dem Gemeinsames Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) wird das BBK ein gemeinsames Kompetenzzentrum mit allen relevanten Interessenspartnern in Bund, Ländern und Hilfsorganisationen aufbauen und so den Informationsaustausch und die Koordinierungswirkung untereinander verbessern. Ein solches Zentrum ist im Bereich der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr ein Novum. Die Warn-App NINA wird zu einer Bundes-Warn-App für Notfallinformationen aller Ressorts ausgebaut. Darüber hinaus unterstützt der Bund die Länder mit 88 Millionen Euro beim Aufbau eines Sirenennetzes. Mit einem Förderprogramm in Höhe von 63 Millionen Euro unterstützt der Bund zudem die Länder beim Ausbau von Strukturen für die Trinkwassernotversorgung. Das BBK wird den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern massiv ausbauen – unter anderem mit einer Service-Hotline zu allen Themen der persönlichen Notfallvorsorge. Über leicht zugängliche Angebote sollen darüber hinaus Freiwillige gewonnen und qualifiziert werden, die wie in der Flüchtlingslage oder in der aktuellen Pandemie in Kooperation mit den Hilfsorganisationen spontan helfen wollen.
Die BBK-eigene Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) wird zur ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) ausgebaut und künftig für alle Verantwortlichen des staatlichen Krisenmanagements aller Ebenen zentrale Aus- und Fortbildungen durchführen. Unter anderem soll dazu ein zweiter Standort in Ostdeutschland aufgebaut werden. Im Bereich der versorgungswichtigen Einrichtungen und Unternehmen (Kritische Infrastrukturen/KRITIS) wird das BBK KRITIS-Betreiber in allen Sektoren aktiv ansprechen, um die Unternehmen und Organisationen zu beraten und krisenfest zu machen. Das Konzept zur Neuausrichtung des BBK ist das Ergebnis einer umfassenden Analyse, bei der Interviews und Workshops mit Expertinnen und Experten des Bevölkerungsschutzes aus 40 Institutionen in ganz Deutschland geführt wurden.
