Positive Bilanz der Polizei nach landesweitem Kontrolltag im ÖPNV

HANNOVER (PM). Pistorius: „Die Reaktionen auf die Kontrollen waren überwiegend positiv. Prävention und Sensibilisierung standen im Mittelpunkt der Schwerpunktkontrollen, die wir auch in Zukunft wiederholen.“

• Rund 1.000 Polizeikräfte waren gestern zu den Stoßzeiten des ÖPNV im Einsatz.
• Rund 3.000 Verstöße wurden in Zusammenhang mit der Maskentragepflicht festgestellt.
• Zwei Strafverfahren wurden wegen des Verdachts der Urkundenfälschung im Zusammenhang mit Impfnachweisen eingeleitet.
• Insgesamt wurden rund 21.000 Personen landesweit kontrolliert.
• Auffällig: Schülerinnen und Schüler tragen ihre Masken besonders vorbildlich.

Am gestrigen Donnerstag (16.12.2021) fanden in ganz Niedersachsen Kontrollen der Polizei Niedersachsen gemeinsam mit den Ordnungsbehörden und Verkehrsunternehmen vor allem im ÖPNV statt. Insgesamt waren gut 1.000 kontrollierende Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte mit eingebunden. Dabei waren 650 Kräfte aus den örtlichen Polizeidienststellen und 420 Kräfte von der Bereitschaftspolizei Niedersachen eingesetzt. Kontrolliert wurde in Abstimmung mit den Verkehrsbetrieben insbesondere zwischen 06:00 Uhr bis 09:00 Uhr sowie von 15:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Die Kontrollen wurden hauptsächlich an Verkehrsknotenpunkten im Bereich von Bahnhöfen durchgeführt. In den Polizeidirektionen Oldenburg und Osnabrück erstreckten sich die Maßnahmen auch auf den Fährverkehr zu den niedersächsischen Inseln. Bei den Kontrollen stand die Sensibilisierung der Fahrgäste zur Einhaltung der 3G-Regelung und der Maskenpflicht im Vordergrund.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Wir sind insgesamt zufrieden mit den Schwerpunktkontrollen. Die eingesetzten Beamtinnen und Beamten berichten, dass die meisten Fahrgäste in den Bussen und Bahnen freundlich auf die Kontrollen reagiert hätten. Diejenigen, die sich immer noch nicht an die Hygienemaßnahmen gehalten haben, wurden mit Bußgeldern belegt. Die Vorkommnisse zeigen uns, dass die Notwendigkeit zur Sensibilisierung und Kontrolle weiterhin besteht. Wer beispielsweise die Maske am Kinn oder unter der Nase trägt, verhält sich nicht nur regelwidrig, sondern auch unsolidarisch und bringt sich und andere in Gefahr. Deswegen wird die Polizei Niedersachsen auch in Zukunft im ÖPNV, in der Gastronomie und den Gewerbebetrieben Kontrollen durchführen. Ich freue mich aber darüber, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung die in Bussen und Bahnen geltenden Regelungen einhält und somit einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leistet. Besonders freut mich, dass die Schülerinnen und Schüler sich so vorbildlich in Zusammenhang mit den Vorgaben der Verordnung verhalten.“

Die meisten Verstöße waren das falsche Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung oder die Unkenntnis über die Tragepflicht einer FFP2-Maske statt einer einfachen OP-Maske. Die Polizeibehörden in ganz Niedersachsen kontrollierten insgesamt rund 21.000 Personen und stellten insgesamt mehr als 3.000 Verstöße im Zusammenhang mit der Maskentragepflicht fest. Es wurden zudem mehr als 150 Verstöße gegen die 3G-Regelung festgestellt. Zwei Strafverfahren wurden wegen des Verdachts der Urkundenfälschung im Zusammenhang mit Impfnachweisen eingeleitet. Im Vergleich zu den Zügen wurden in Bussen deutlich mehr Verstöße festgestellt. In mehreren Bereichen wurde darüber hinaus beobachtet, dass insbesondere Schülerinnen und Schüler der Tragepflicht in vorbildlicher Weise nachgekommen waren.