38 Millionen Euro für den Hochwasserschutz im Binnenland

Umweltminister Christian Meyer: „Klimakrise ist längst angekommen – Anpassungsmaßnahmen sind zwingend nötig“

HANNOVER (PM). Das Niedersächsische Umweltministerium setzt das Bau- und Finanzierungsprogramm (BuFP) für den Hochwasserschutz im Binnenland fort. 2023 stehen insgesamt rund 38 Millionen Euro bereit. Gefördert werden insgesamt 123 Projekte.

Umweltminister Christian Meyer: „Die Klimakrise ist längst angekommen in Niedersachsen – und ihre Folgen werden uns künftig noch stärker treffen. Starkregenkatastrophen und extreme Hochwasser werden auch bei uns zunehmen. Und die Orte und Risiken verändern sich. Um die Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen der Klimakrise zu schützen, brauchen wir zwingend Investitionen in den Schutz unserer Bevölkerung. Ich bin froh, dass wir diese auch 2023 unterstützten. Und natürlich werden wir den Klimaschutz im Land konsequent vorantreiben.“

Bei den jetzt bewilligten Maßnahmen handelt es sich um Hochwasserschutzmaßnahmen im Binnenland. Dank des 2. Nachtragshaushaltes konnten Kürzungen vermieden werden. Die Mittelkürzungen des Bundes um 2,5 Millionen Euro wurde von der neuen Landesregierung vollständig kompensiert. Damit können wichtige Hochwasserschutzprojekte in allen Landesteilen fortgesetzt werden.

Zu den neu dazugekommenen Projekten gehören unter anderem eine Deichverstärkung zwischen Achim-Bierden und Bollen sowie ein Kompensationspool unterhalb von Wehningen. Die Förderung setzt sich zusammen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK), dem GAK-Sonderrahmenplan Nationales Hochwasserschutzprogramm, aus Landesmitteln, Mitteln des Wirtschaftsförderfonds „Ökologischer Bereich“ und des Klimafonds sowie aus ELER-Mitteln. Minister Meyer: „Mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsprogramms wollen wir außerdem Voraussetzungen schaffen, um den teils sehr komplexen Planungsarbeiten und rechtlichen Verfahren den nötigen zeitlichen Vorlauf zu ermöglichen und damit den reibungslosen Ablauf der so wichtigen Projekte im Hochwasserschutz zu gewährleisten.“

Förderschwerpunkt des BuFP 2023 ist, wie in den letzten Jahren, der Neubau, die Grundinstandsetzung sowie die Erweiterung von Schöpfwerken mit 48 Vorhaben und einem ELER-Mittelvolumen von 27,5 Millionen Euro (mehrjährig). Zu den bedeutsamen Projekten, die über mehrere Jahre gefördert werden, gehören außerdem der Ausbau des Vechtaer Moorbachs zwischen Willohstraße und Wassermühle oder die Deichverstärkung am Allerdeich parallel zur B 215.