DRK: Deutschland braucht eine Zeitenwende im Zivilschutz

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat eine Zeitenwende im Bevölkerungsschutz angemahnt. „Der Bund darf nicht nur an den militärischen Schutz denken, er muss den Zivilschutz sofort und nachhaltig stärken. Beides wurde seit Ende des Kalten Krieges stark zurückgefahren. Nicht erst der Ukraine-Krieg zeigt, dass hier einiges geschehen muss”, sagt Hasselfeldt. Auch schon die Flüchtlingsbewegung 2015, die Corona-Pandemie und die Flutkatastrophe im vergangenen Jahr hätten die Defizite deutlich gemacht. „Wir müssen uns auf Krisen der unterschiedlichsten Art besser vorbereiten”, fordert die DRK-Präsidentin.

Im Ankunftszentrum für Ukraine-Flüchtlinge auf dem früheren Flughafen Berlin-Tegel besichtigte Hasselfeldt am 24. März 2022 mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, die Notunterkünfte für mindestens 1.000 Flüchtlinge auf dem Rollfeld. Diese hat das Deutsche Rote Kreuz im Auftrag des Bundes und des Landes Berlin aus der Betreuungsreserve des Bundes für den Zivilschutz als Pufferkapazität zur Überbrückung von Engpassressourcen bereitgestellt. Das Material stammt aus dem vom Bund finanzierten Pilotprojekt „Labor Betreuung 5.000“. Dieses Modul reicht von Unterkunftsmöglichkeiten, notfalls in winterfesten Zelten, Verpflegung mit mobilen Küchen, Trinkwasseraufbereitung, netzunabhängige Energieversorgung, Konzepte für Hygiene und Abwasser und mobiler Arztpraxis bis hin zu Spezialfahrzeugen.

DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt © Henning Schacht / DRK

„Die Materialvorhaltung für Krisenfälle ist mangelhaft. Notwendig sind mindestens zehn derartiger Module der Betreuungsreserve des Bundes deutschlandweit”, sagt Hasselfeldt. Das erste Modul, zu dem zwei mobile Arztpraxen gehören, sei zum Beispiel in der Corona-Pandemie und in der Hochwasserkatastrophe zum Einsatz gekommen. „Wenn noch mehr Geflüchtete kommen sollten, dann wird das, was wir haben, aber nicht reichen”, so die DRK-Präsidentin. Auch bei der Gleichstellung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer des DRK und anderer anerkannter Hilfsorganisationen mit den Freiwilligen bei Feuerwehren und THW etwa in Fragen der Lohnfortzahlung und Freistellung vom Arbeitsplatz müsse sich dringend etwas tun. Hier seien bundeseinheitliche Regelungen notwendig.

DRK-Generalekretär Christian Reuter sagt: „Wir fordern noch für die laufenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag eine Weichenstellung für die sofortige Bundesfinanzierung von weiteren Modulen der Zivilschutzreserve und damit ein sichtbares Bekenntnis zum Koalitionsvertrag.“

Der Präsident des BBK, Armin Schuster, sagt: „Der Bedarf an schnell verfügbaren Reserven ist hoch. Das machen die verschiedenen Einsätze der letzten zwei Jahre deutlich: Hochwasser, Corona-Pandemie und aktuell der Krieg in der Ukraine mit vielen tausend Geflüchteten. Die Betreuungsreserve des Bundes für den Zivilschutz wird dringend benötigt. Nach dem Start des Pilotprojekts im April 2020, wird nun seit Dezember 2021 das zweite Modul der Betreuungsreserve beschafft. So entstehen weitere 5.000 Notversorgungsplätze für den Bedarfsfall. Wir brauchen aber noch deutlich mehr Reserven in dieser Art, so dass wir im Notfall den betroffenen Menschen schnell und flexibel helfen können. Gemeinschaftlich mit den Hilfsorganisationen setzen wir uns hierfür ein.“