Landtag verbessert Ausrüstung und Ausbildung der Feuerwehren
Gesetz bringt mehr Mittel, Fahrzeuge und digitale Bildung für Feuerwehren
HANNOVER (redu). Der Niedersächsische Landtag hat ein neues Gesetz verabschiedet, das den Brandschutz deutlich stärkt. Es umfasst neue Fahrzeuge, digitale Schulungen und Freistellungsansprüche für Betreuer der Jugendfeuerwehren.
Am 6. November 2024 hat der Niedersächsische Landtag ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes beschlossen. Diese Gesetzesnovelle verbessert signifikant die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Feuerwehren im Land. Innenministerin Daniela Behrens bezeichnete die Novelle als „echten Meilenstein“ und betonte, dass damit die Feuerwehren in Niedersachsen umfassend unterstützt werden.
Ein zentrales Element der Novelle ist die Bereitstellung neuer Fahrzeuge. Mit zusätzlichen Landesmitteln von 8,8 Millionen Euro jährlich werden Fahrzeuge für den Katastrophenschutz, insbesondere Löschgruppenfahrzeuge (LF KatS), zentral beschafft und den Kreisfeuerwehrbereitschaften zur Verfügung gestellt. Diese Fahrzeuge werden dann auch von Gemeinden genutzt, wodurch die Kosten im Vergleich zur Eigenbeschaffung gesenkt werden.
Das Gesetz sieht auch eine Stärkung des Ehrenamts vor: Betreuer von Kinder- und Jugendfeuerwehren erhalten einen Freistellungsanspruch bei Freizeitmaßnahmen wie Zeltlagern. Dies ist entscheidend für die Nachwuchsarbeit, da Kinder und Jugendliche so früh an die Aufgaben im Brandschutz herangeführt werden.
Die Digitalisierung der Aus- und Fortbildung durch das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) wird ebenfalls vorangetrieben. Künftig sollen mehr digitale Lerninhalte und eine vernetzte Lehrgangsverwaltung zur Verfügung stehen, um der Feuerwehrpraxis besser zu entsprechen.
Weitere Änderungen umfassen die verpflichtende Erstellung einer Feuerwehrbedarfsplanung durch das Land, die zur Etablierung zentraler Einheiten, etwa zur Vegetationsbrandbekämpfung, genutzt wird.
