Niedersachsen plant Unterbringung von 11.000 Geflüchteten bis März 2025
Behrens: Rückgang der Zugangszahlen, jedoch keine Entspannung für Kommunen
HANNOVER (redu). Das Land Niedersachsen rechnet in den kommenden sechs Monaten mit rund 11.000 Geflüchteten, die auf die Kommunen verteilt werden. Trotz sinkender Zugangszahlen erwartet die Landesregierung keine signifikante Entlastung der Kommunen.
Zum 1. Oktober 2024 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport ein neues Verteilkontingent festgelegt. Demnach werden von Oktober 2024 bis März 2025 rund 11.000 Geflüchtete auf die niedersächsischen Kommunen verteilt. Die aktuelle Prognose liegt unter der des vorangegangenen Zeitraums (April bis September 2024), was auf einen Rückgang der Zugangszahlen hinweist.
So suchten im September 2024 rund 1.750 Menschen in Niedersachsen Schutz, während es im Vorjahr noch 3.670 waren. Insgesamt verzeichnete Niedersachsen bis Ende September 2024 etwa 14.170 schutzsuchende Personen, während es im Vorjahr zu diesem Zeitpunkt rund 20.570 waren.
Daniela Behrens, Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport, betonte jedoch, dass trotz des Rückgangs der Zugangszahlen noch keine wesentliche Entlastung der Kommunen zu erwarten sei. Sie verwies darauf, dass es das Ziel von Bund und Ländern sei, die Zahl der Schutzsuchenden langfristig zu reduzieren und die Verteilung in Europa gerechter zu gestalten. Ein zentrales Instrument seien dabei die Kontrollen an den östlichen und südlichen Grenzen Deutschlands, die voraussichtlich fortgeführt werden, bis das europäische Asylsystem „GEAS“ umgesetzt ist.
Zur Entlastung der Kommunen setzt Niedersachsen weiterhin auf den Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtungen. Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive sollen zudem bis zu ihrer Ausreise in den Landesaufnahmeeinrichtungen verbleiben.
Die Kommunen wurden am 7. Oktober 2024 über das neue Verteilkontingent informiert. Dabei handelt es sich um eine Prognose, die sich an den voraussichtlichen Zugangszahlen orientiert und regelmäßig angepasst wird.
