Politische Nachrichten aus Hannover, der Region und Niedersachsen. Entscheidungen, Debatten und Hintergründe aus Verwaltung und Landespolitik.
BERLIN (red). Am gestrigen 18. November hat die Bundeskanzlerin eine Videoschaltkonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der einzelnen Bundesländer durchgeführt.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil … (weiterlesen...)
WIESBADEN (red/PM). Der Bundeswahlleiter hat am 27. September 2021 um 06:00 Uhr das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 … (weiterlesen...)
BERLIN (PM). Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die … (weiterlesen...)
BERLIN (PM). Das Bundeskabinett hat heute im sogenannten Umlaufverfahren die vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das … (weiterlesen...)
HANNOVER (PM). „Es hat sich heute um eine Zusammenkunft der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin gehandelt, die zum ersten Mal seit langer Zeit nicht … (weiterlesen...)
HANNOVER (PM). Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gestern zu dem Bund-Länder-Impfgespräch geäußert:
„Es geht mit dem Impfen deutlich voran, das ist höchst erfreulich. Für das … (weiterlesen...)
BERLIN (red). Der Bundesrat hat heute der Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der bundesweit einheitlichen Corona-Notbremse in seiner Sitzung zugestimmt. Kurz danach unterzeichnete der Bundespräsident Frank-Walter … (weiterlesen...)
BERLIN (bg). Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch nach einer hitzigen Debatte die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss morgen noch dem Gesetz zustimmen. … (weiterlesen...)
BERLIN (PM). Kalender- und Reiseverlage können aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort Unterstützung aus der Überbrückungshilfe III der Bundesregierung erhalten. Darüber können sie künftig ihre Verluste … (weiterlesen...)
HANNOVER (PM). Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat heute ein Statement zur aktuellen Debatte um einen Lockdown und mehr Bundesrechte im Infektionsschutzgesetz gegeben:
„Ich kann … (weiterlesen...)
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