Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18. November 2021

BERLIN (red). Am gestrigen 18. November hat die Bundeskanzlerin eine Videoschaltkonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der einzelnen Bundesländer durchgeführt. 

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil … (weiterlesen...)

Die Bundestagswahl 2021 – Die Ergebnisse

WIESBADEN (red/PM). Der Bundeswahlleiter hat am 27. September 2021 um 06:00 Uhr das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 (weiterlesen...)

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021

BERLIN (PM). Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die (weiterlesen...)

Bundeskabinett beschließt eine neue Einreiseverordnung

BERLIN (PM). Das Bundeskabinett hat heute im sogenannten Umlaufverfahren die vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das (weiterlesen...)

Ministerpräsidentenkonferenz – auch, aber nicht nur zu Corona

HANNOVER (PM). „Es hat sich heute um eine Zusammenkunft der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin gehandelt, die zum ersten Mal seit langer Zeit nicht (weiterlesen...)

Ministerpräsident Stephan Weil äußert sich zu dem Bund-Länder-Impfgespräch vom 26. April

HANNOVER (PM). Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gestern zu dem Bund-Länder-Impfgespräch geäußert:

„Es geht mit dem Impfen deutlich voran, das ist höchst erfreulich. Für das … (weiterlesen...)

Änderung des Infektionsschutzgesetzes gilt ab Samstag, 24. April 2021

BERLIN (red). Der Bundesrat hat heute der Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der bundesweit einheitlichen Corona-Notbremse in seiner Sitzung zugestimmt. Kurz danach unterzeichnete der Bundespräsident Frank-Walter (weiterlesen...)

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes

BERLIN (bg). Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch nach einer hitzigen Debatte die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss morgen noch dem Gesetz zustimmen. (weiterlesen...)

Überbrückungshilfe III für Kalender- und Reiseverlage

BERLIN (PM). Kalender- und Reiseverlage können aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort Unterstützung aus der Überbrückungshilfe III der Bundesregierung erhalten. Darüber können sie künftig ihre Verluste (weiterlesen...)

Stellungnahme Ministerpräsident Weil zur aktuellen Lockdown-Debatte

HANNOVER (PM). Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat heute ein Statement zur aktuellen Debatte um einen Lockdown und mehr Bundesrechte im Infektionsschutzgesetz gegeben:

„Ich kann … (weiterlesen...)