Polizei – BG-PRESS

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Positive Zwischenbilanz zu den Impfungen in der Niedersächsischen Polizei

30. März 2021/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Die Impfung der Polizeibeschäftigten in Niedersachsen macht gute Fortschritte: Seit dem Impfstart der etwa 13.800 für die Impfung aktuell priorisierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei haben mehr als drei Viertel der Berechtigten (ca. 84 Prozent oder etwa 10.300 Personen) ihren Termin zur Erstimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Impfstart in der Niedersächsischen Polizei war der 26. Februar 2021.

Der Priorisierungsgruppe 2 zugeordnet sind Angehörige der Polizei, die insbesondere viel Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern haben und so einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind, also vor allem Polizistinnen und Polizisten aus dem Einsatz- und Streifendienst und der Bereitschaftspolizei. Durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung wurden zunächst die Impfungen für diese Gruppe mit dem Impfstoff AstraZeneca freigegeben. Inzwischen besteht auch die Möglichkeit einer Impfung für Angehörige der Polizei mit jeweils einem der zugelassenen mRNA-Impfstoffe, soweit diese zur Verfügung stehen.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hatte sich bereits bei der Innenministerkonferenz (IMK) im vergangenen Dezember – letztlich auch erfolgreich – dafür eingesetzt, dass Polizistinnen und Polizisten durch das Bundesgesundheitsministerium höher priorisiert wurden, als es ursprünglich von der Ständigen Impfkommission (StiKo) vorgeschlagen worden war.

Minister Pistorius hält es insbesondere auf Grund der auftretenden Corona-Mutanten für wichtig, dass weitere Bereiche der Polizei in Niedersachsen früher geimpft werden: „Gerade vor dem Hintergrund der auch in der Altersgruppe der 40- bis 60-Jährigen zunehmend feststellbaren schweren Verläufe sollten die Impfprioritäten nach vernünftigen Kriterien aufgelockert werden. Mit dem gelungenen Impfstart in der Polizei haben wir eine gute Ausgangsbasis geschaffen, an die wir jetzt anknüpfen sollten. Auch ermittelnde Polizistinnen und Polizisten haben bei der Bearbeitung und Aufklärung von Straftaten viele Kontakte nach außen, die sich nicht vermeiden lassen und tragen somit ein hohes Infektionsrisiko.“

Auch weitere, für die Funktionsfähigkeit des Staates wichtige Bereiche – wie der Brand- und Katastrophenschutz – müssen auf Grund ihrer gesellschaftlichen Bedeutung im Rahmen der Impfung früher berücksichtigt werden. „Auch Feuerwehrmitglieder sollten früher die Möglichkeit einer Impfung erhalten. Eine Ortsfeuerwehr im ländlichen Bereich, bei der plötzlich sechs Leute auf einmal ausfallen, ist schlicht nicht mehr einsatzfähig. Darauf sollten wir jetzt reagieren“, so Minister Pistorius weiter.

Landespolizeipräsident Axel Brockmann hatte – genau wie Minister Pistorius – die Impfstelle der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen besucht. Brockmann sagt: „Es ist ein gutes Signal an die Menschen in Niedersachsen, dass innerhalb von vier Wochen schon so viele Polizistinnen und Polizisten ein Impfangebot erhalten haben. Die zwischenzeitliche Aussetzung der Impfungen mit dem Wirkstoff AstraZeneca war kein größeres Problem. Landesweit konnten damit inzwischen mehr als drei Viertel der Kolleginnen und Kollegen der Priorisierungsgruppe 2 ihre Erstimpfung in Anspruch nehmen. Das ist auch ein wichtiges und gutes Signal an die Kolleginnen und Kollegen.“

Die Impfungen werden in den Impfzentren des Landes und durch mobile Impfteams durchgeführt. Zur Entlastung der Impfzentren des Landes besteht außerdem die Möglichkeit der Impfung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes der Polizei bei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen. Die Impfungen sind freiwillig. Grundsätzlich wird allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei eine priorisierte Impfung – gestaffelt nach Infektionsrisiko in den Priorisierungsgruppen 2 und 3 – ermöglicht. Rund 88 Prozent der aktuell zur Impfung priorisierten Beschäftigten der Polizei in Niedersachsen haben erklärt, von dem Angebot auch Gebrauch machen zu wollen.

Start der priorisierten Impfung von Polizeibediensteten

4. März 2021/in Hannover

HANNOVER (red). Am heutigen Mittag (4. März) startete die priorisierte Impfaktion mit einer ersten Impfung von Einsatzkräften der 1. Bereitschaftspolizeihundertschaft der Polizei Niedersachsen. An dem Start nahmen der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius und der Polizeivizepräsident Uwe Lange teil.

In kurzer Zeit war eine Turnhalle der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) Niedersachsen in der Tannenbergallee zu einem Impfzentrum mit mehreren Impfplätzen ausgebaut worden. Über das Gemeinsame Impfzentrum der Region Hannover wurde der Impfstoff AstraZeneca für die Verimpfung kurzfristig angeliefert. Laut Uwe Lange nehmen von den 1.200 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der größte Teil mit einer erfreulichen Resonanz und auch Erleichterung teil.

Die Leiterin des Polizeimedizinischen Dienstes Dr. Jutta Schinz nahm persönlich die ersten Impfungen im Beisein von Boris Pistorius und Uwe Lange sowie Vertretern der Presse vor. Die Impfaktionbegann um 13 Uhr und soll heute bis 16 Uhr kontinuierlich fortgeführt werden. Der Minister betonte in einer kurzen Eingangsrede seine Erleichterung, dass nun auch ein wichtiger Bestandteil der Polizei in der Impfreihenfolge vorgezogen wurde. Möglich wurde dieses durch die Anpassung der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“.

Am 4. März wurden die ersten priorisierten Impfungen von Polizeibediensteten in der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen durchgeführt (v.l. Uwe Lange, Boris Pistorius, Ulrike Trumtrar, Dr. Jutta Schinz) © Bernd Günther
Der Impfstoff AstraZeneca wird bei der ersten priorisierten Impfung der Polizeibediensteten eingesetzt © Bernd Günther
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius läßt sich den Ablauf der Impfaktion zeigen © Bernd Günther
Eine Polizeibeamtin auf dem Weg zur Impfkabine © Bernd Günther
Im Beisein des Innenministers Boris Pistorius und des Polizeivizepräsidenten Uwe Lange impft die Leiterin des Polizeimedizinischen Dienstes Dr. Jutta Schinz eine Angehörige der Bereitschaftspolizeihundertschaft © Bernd Günther

Badenstedt: Polizei sucht mutmaßlichen Serien-Brandstifter

26. Februar 2021/in Polizei

HANNOVER (PM). Im Zeitraum von knapp sechs Monaten hat vermutlich eine Person insgesamt dreizehn Brände im hannoverschen Stadtteil Badenstedt verursacht. Die Polizei sucht mögliche Zeugen und bittet um Hinweise auf den oder die Täter.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Kriminalpolizei Hannover wurde am 12.09.2020 zwischen 21:00 und 23:00 Uhr auf einem Feld an der Lenther Chaussee gelagertes Stroh angezündet. Ein Mülleimer brannte am 06.10.2020 gegen 01:00 Uhr an einer Laterne derselben Straße. Bereits vier Tage später (10.10.2020) bemerkten Zeugen gegen 19:40 Uhr einen brennenden Altpapiercontainer am Albrecht-Schaeffer-Weg. Durch brennende Altpapiersäcke wurde am 12.10.2020 gegen 00:55 Uhr auch ein Quad am Karl-Jakob-Hirsch-Weg beschädigt. Am 16.11.2020 brannte gegen 00:50 Uhr erneut Altpapier, nun in der Eichenfeldstraße. Zur Abholung bereitgelegte Weihnachtsbäume steckte eine unbekannte Person am 06.01.2021 nachts gegen 01:25 Uhr am Remarqueweg, Ecke Am Soltekampe an.

Vier Brandstiftungen an Anbauten von Gartenlauben in verschiedenen Kleingartenkolonien in Badenstedt verzeichnete die Polizei am 12.01.2021 gegen 05:00 Uhr, am 13.01.2021 zwischen 00:00 Uhr und 11:00 Uhr sowie zwei Taten am 19.01.2021, im Zeitraum von 01:00 und 01:35 Uhr.

Am 24.01.2021 gegen 02:45 Uhr wurde auf einem Privatgelände an der Lenther Chaussee ein hölzerner Anbau eines Schuppens angezündet, bevor es am 06.02.2021 (gegen 02:10 bis 02:40 Uhr) an der Holzfassade eines Kita-Anbaus zu einem weiteren Brand kam. Zu dieser schweren Brandstiftung hatte die Polizei Hannover bereits am 08.02.2021 einen Zeugenaufruf veröffentlicht. In einer Kleingärtnerkolonie an der Carl-Buderus-Straße konnte ein Anwohner am 20.02.2021 gegen 21:45 Uhr durch sein beherztes Eingreifen Schlimmeres verhindern, nachdem ein Brandstifter eine Pergola an einer Gartenlaube in Brand setzte.

Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise auf mögliche Tatverdächtige geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Polizeidirektion Hannover unter der Telefonnummer 0511 109-5555 zu melden.

Die Polizei sensibilisiert die Badenstedter Bewohner für mögliche zukünftige Brandstiftungen und bittet um schnellstmögliche Mitteilung von entsprechenden Verdachtsfällen über den Polizeinotruf 110.

Priorisierte Impfung von Polizeibediensteten

25. Februar 2021/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hatte sich bereits im Rahmen der Innenministerkonferenz im Dezember 2020 in Berlin für eine priorisierte Impfung insbesondere auch von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten eingesetzt. Der Anspruch auf eine Schutzimpfung und die priorisierte Impfung von Polizeibediensteten ist inzwischen in der „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2″ (CoronaImpfV) des Bundesministeriums für Gesundheit bundeseinheitlich angepasst und geregelt worden.

Der in der Impfverordnung bundeseinheitlich geregelten Priorisierung folgend wurde in Niedersachsen ein landesweites Impfkonzept erstellt. Im Rahmen dieses Konzeptes werden nun zunächst diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Niedersachsen berücksichtigt, die in Ausübung ihres Dienstes durch häufigen und unüberschaubaren Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Für die Gruppe der Polizei mit diesem hohen tätigkeitsbezogenen Infektionsrisiko wurden die Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung grundsätzlich freigegeben.

Minister Pistorius: „Unsere Polizei ist tagtäglich vor Ort im Einsatz und garantiert damit unser aller Sicherheit und Ordnung. Gleichzeitig sind die Polizistinnen und Polizisten im Rahmen ihres Dienstes oft besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt, wenn sich nämlich Mindestabstände oder andere Schutzmaßnahmen in brenzligen Situationen einfach nicht einhalten lassen. Deshalb habe ich mich bereits auf der IMK im Dezember in Berlin für eine priorisierte Impfung eingesetzt. Dieser Initiative haben sich alle Kolleginnen und Kollegen aus den Innenressorts angeschlossen. Ich freue mich, dass diese Priorisierung jetzt in der Impfverordnung aufgenommen wurde. Wir werden so schnell wie möglich mit den Impfungen der Kolleginnen und Kollegen beginnen, um sie so gut wie möglich vor Infektionsrisiken zu schützen.“

Eine Impfung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei wird vorwiegend in den Impfzentren des Landes erfolgen. Zur Entlastung der Impfzentren hat sich zudem der Medizinische Dienst der Polizei bereit erklärt, die priorisierten Impfungen der Angehörigen der Bereitschaftspolizei Niedersachsen durchzuführen.

Minister Pistorius: „Neben der Polizei gibt es natürlich auch noch weitere Bereiche wie den Katastrophenschutz und die Feuerwehren, die für die Funktionalität des Staates besonders wichtig und die ebenfalls immer wieder erhöhten Infektionsrisiken ausgesetzt sind. Ich kann verstehen, dass in diesen Bereichen eine Impfung ebenfalls herbeigesehnt wird, weshalb ich mich auf der IMK und auch in der Folge für diese Gruppen eingesetzt habe. Leider ist die Menge an verfügbarem Impfstoff nach wie vor sehr begrenzt. Ich hoffe aber, dass wir so schnell wie möglich auch hier mit den Impfungen starten und zu mehr Normalität im Alltag zurückkehren können.“

Versammlungen in Hannover: Aufzüge und Kundgebungen nehmen friedlichen Verlauf

14. Februar 2021/in Polizei, Hannover

HANNOVER (ots). In Hannover sind am Samstag, 13.02.2021, und am Sonntag, 14.02.2021, mehrere Versammlungen ohne größere Vorkommnisse verlaufen. Zur größten Veranstaltung versammelten sich am Sonntagnachmittag rund 1.240 Personen auf dem Schützenplatz. Mehrfach wurden Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt und geahndet.

Die Polizeidirektion Hannover zieht eine positive, vorläufige Bilanz der heutigen Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer Versammlungen im Zusammenhang mit dem Thema Corona. Größere Störungen haben die Einsatzkräfte nicht verzeichnet.

Am Vormittag setzten sich unter dem Motto „Autokorso der Herzen zum Valentinstag“ zunächst 46 Pkw auf dem Schützenplatz in Hannover in Bewegung. Zwischen 11:00 Uhr und 11:45 Uhr beteiligten sich diese an einem Autokorso entlang einer festgelegten Route durch Teile der hannoverschen Innenstadt. Ziel des Korsos war der Schützenplatz, wo sich mehrere Teilnehmende einer späteren Versammlung anschlossen.

Um 12:30 Uhr startete im Bereich Ferdinand-Wilhelm-Fricke-Weg eine weitere Versammlung. Unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise – statt rechter Hetze und Verschwörungsmythen“ zogen nach einer Auftaktkundgebung in der Spitze 210 Teilnehmende über die Lavesallee, die Bruchmeisterallee und den Schützenplatz zum Stadionvorplatz, wo eine Abschlusskundgebung folgte. Um kurz nach 15:00 Uhr wurde die Versammlung beendet.

Um 14:00 Uhr begann die größte Versammlung des Tages auf dem Schützenplatz: Bis zu 1.240 Personen versammelten sich dort unter dem Motto „Leben und körperliche Unversehrtheit für alle nach GG Art. 2“. Nach zahlreichen Wortbeiträgen im Rahmen einer Kundgebung wurde die Versammlung um 16:00 Uhr für beendet erklärt. Ein ursprünglich geplanter Aufzug durch Teile der hannoverschen Innenstadt war seitens der Versammlungsbehörde bereits im Vorfeld örtlich beschränkt worden. Die Einsatzkräfte der Polizei kontrollierten nach dem Ende der Versammlung die Einhaltung der Beschränkung.

Bereits am Samstag war zudem ein Autokorso störungsfrei verlaufen. Unter dem Titel „Grundgesetz, Freiheit, Selbstbestimmung“ fuhren am Nachmittag 80 Fahrzeuge auf einer zuvor festgelegten Route durch Teile der hannoverschen Innenstadt. Start- und Zielpunkt war der Schützenplatz.

Vor allem im Zusammenhang mit den Versammlungen am Sonntag verzeichnete die Polizei mehrere Verstöße gegen die geltende Corona-Verordnung. Neben Appellen an die Versammlungsteilnehmenden, Mindestabstände einzuhalten und geeignete Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen, wurden festgestellte Verstöße zudem konsequent geahndet. Die Polizei griff dabei sowohl während der Versammlungen als auch nach deren Ende entsprechend durch.

Kriminaloberrat Alexander Fuhl ist neuer Leiter des Polizeikommissariats Lahe

4. Februar 2021/in Polizei

HANNOVER (ots). Am Mittwoch, 03.02.2021, hat Volker Kluwe, Polizeipräsident der Polizeidirektion Hannover, Kriminaloberrat Alexander Fuhl offiziell als Leiter des Polizeikommissariats (PK) Lahe ins Amt eingeführt. Der 48-Jährige folgt auf Polizeioberrat Andreas Pütsch, der als Leiter Einsatz in die Polizeiinspektion Hannover wechselt.

Die offizielle Amtseinführung des neuen PK-Leiters fand aufgrund der aktuellen Entwicklung um das COVID-19-Virus in einem kleinen Rahmen statt. Volker Kluwe, Polizeipräsident der Polizeidirektion Hannover, überreichte Kriminaloberrat Alexander Fuhl seine Ernennungsurkunde und bedankte sich gleichzeitig bei Polizeioberrat Andreas Pütsch, der das Polizeikommissariat Lahe fast eineinhalb Jahre geführt hatte und nun als Leiter Einsatz in die Polizeiinspektion Hannover wechselt.

Der 48-jährige Fuhl blickt auf rund 30 Jahre Erfahrungen in verschiedenen Verwendungen im Polizeidienst zurück. Mehr als ein Jahrzehnt versah der Kriminalpolizist seinen Dienst beim Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen – zunächst im Landesanalysezentrum im Bereich der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und anschließend im Staatsschutz. In dieser Zeit feilte er an seinen analytischen Fähigkeiten und baute das Netzwerk zu verschiedenen Polizeidirektionen, den Landeskriminalämtern, dem Bundeskriminalamt sowie Europol aus. 2010 übernahm Fuhl die Einsatzleitung im Einsatz- und Streifendienst im Polizeikommissariat Hannover-Nordstadt – eine Erfahrung, die ihn als Führungskraft ganz besonders prägte. Anschließend folgten verschiedene Stationen im Ministerium für Inneres und Sport und im Zentralen Kriminaldienst der Polizeidirektion Hannover. Seine bislang letzte Verwendung als Leiter der Fachinspektion für Wirtschaftskriminalität und Cybercrime hatte Alexander Fuhl fast vier Jahre inne.

„Mit Kriminaloberrat Fuhl gewinnt das Polizeikommissariat Lahe einen erfahrenen Polizeibeamten mit ausgeprägtem analytischen Denken und fundierten Erfahrungen im Einsatz und in der Ermittlungsarbeit“, so Behördenleiter Volker Kluwe. „Von diesen Erfahrungen werden insbesondere Kolleginnen und Kollegen vor Ort profitieren. Für Herrn Pütsch geht mit dem Wechsel zum Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Hannover eine berufliche Weiterentwicklung sowie ein beruflicher Aufstieg einher. Hierzu beglückwünsche ich Herrn Pütsch und wünsche ihm viel Erfolg für die neue Aufgabe.“

Als neuer Leiter des PK Lahe ist Alexander Fuhl für die rund hundert Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten verantwortlich, die in den Stadtteilen Vahrenheide, Sahlkamp, Bothfeld, Lahe, Isernhagen-Süd und einem Teilbereich von Groß-Buchholz für die Sicherheit von rund 60.000 Menschen sorgen. Ebenfalls ist Alexander Fuhl der neue Ansprechpartner für die örtliche Politik und die jeweiligen Entscheidungsträger bei der Landeshauptstadt Hannover im Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Lahe.

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover und der Polizeidirektion Hannover

5. Januar 2021/in Polizei

HANNOVER (ots). Bei der Festnahme eines mit zwei Haftbefehlen gesuchten Mannes in der hannoverschen Südstadt ist die Polizei am Dienstag, 05.01.21, auf vier Kilogramm Marihuana sowie 200 Ecstasy-Tabletten und Amphetamine gestoßen. Der 30 Jahre alte Gesuchte war zuvor bereits wegen Drogenhandels verurteilt worden, dann aber untergetaucht.

Nach längeren Ermittlungen sind Zielfahnder der Polizei einem mit zwei Haftbefehlen gesuchten Hannoveraner auf die Spur gekommen. In den frühen Morgenstunden des Dienstags, 05.01.21, überraschten die Einsatzkräfte gegen 6:30 Uhr den 30-Jährigen in einem von ihm angemieteten Apartment an der Höltystraße in der Südstadt und nahmen ihn fest.

Bei der von der Staatsanwaltschaft Hannover angeordneten Durchsuchung der Räume stießen die Beamten zudem auf eine größere Menge Drogen: Insgesamt stellte die Polizei vier Kilogramm Marihuana sowie 200 Tabletten Ecstasy und Amphetamine sicher. Den Wert der Drogen bezifferten die Ermittler mit rund 20.000 Euro. Erneut wurde wegen des Fundes ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der 30-Jährige kam in die Justizvollzugsanstalt Sehnde.

Der einschlägig bekannte Mann war in der jüngeren Vergangenheit wegen Drogenhandels zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Da er vor Haftantritt jedoch untergetaucht war, suchte ihn die Staatsanwaltschaft Hannover mit Haftbefehlen, die nun vollstreckt wurden.

Polizei zeigt in der Innenstadt verstärkt Präsenz und greift durch

14. Dezember 2020/in Polizei

HANNOVER (ots). Aufgrund polizeilicher Erkenntnisse und Bürgerbeschwerden zeigt die Polizei in der hannoverschen Innenstadt schon seit längerem erhöhte Präsenz. Bei erneuten Kontrollen sind in der Nacht zu Sonntag diverse Ordnungswidrigkeiten und Straftaten geahndet worden.

In der Nacht zu Sonntag, 13.12.2020, waren Beamte der Polizeistation Raschplatz in der hannoverschen Innenstadt unterwegs, um verstärkte Kontrollen durchzuführen. Kräfte des Polizeikommissariats Hannover-Mitte und der Polizeiinspektion Besondere Dienste unterstützten den Präsenzeinsatz.

Trotz des einsetzenden Ladenschlusses stellten die Beamtinnen und Beamten ein eher geringes Besucheraufkommen in der Innenstadt fest. Grundsätzlich traf die Polizei kaum Personen an, die sich nicht an die geltenden Corona-Vorschriften hielten. Trugen Passanten keine Mund-Nase-Bedeckung oder hielten sich nicht genügend Abstand zu anderen, sprachen die Einsatzkräfte sie auf die Fehlverhalten an. Vereinzelt wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet beziehungsweise Platzverweise ausgesprochen.

Gegen 21:20 Uhr stellte die Polizei auf dem Steintorplatz eine Person fest, die gegen ein angrenzendes Gebäude urinierte. Die Polizei stellte deren Identität fest und sprach einen Platzverweis aus. Zudem wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Um 23:00 Uhr kontrollierten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten im Bereich Schmiedestraße/Am Marstall vier mutmaßliche Drogenhändler. Nachdem ihre Identitäten festgestellt und die Personen durchsucht worden waren, erhielten die Betroffenen Platzverweise.

Mehrere Anzeigen wegen begangener Ordnungswidrigkeiten erhielt eine 24 Jahre alte Autofahrerin. Diese war der Polizei gegen 23:10 Uhr am Steintor aufgefallen, weil sie kurzfristig in den Gegenverkehr gefahren war und dabei eine rote Ampel missachtete. Zudem konnte die Frau keine Fahrzeugpapiere vorzeigen.

Um 23:35 Uhr meldete sich ein 20-Jähriger leicht verletzt in der Polizeistation am Raschplatz und gab an, dass er kurz zuvor geschlagen worden sei. Noch bevor die Beamtinnen und Beamten sich um den Mann kümmern konnten, verschwand dieser jedoch wieder. Bei der umgehend eingeleiteten Fahndung stellten sie den Mann jedoch an der Lister Meile fest, als er mit einer Glasflasche und einem Metallaschenbecher versuchte, auf einen 42-Jährigen einzuschlagen. Bei den Schlagversuchen prallte die Glasflasche gegen die gläserne Außenfassade einer Diskothek, die beschädigt wurde. Der 20-Jährige wurde daraufhin vorläufig festgenommen und ins Gewahrsam gebracht. Dabei äußerte er sich rassistisch und volksverhetzend. Die Einsatzkräfte fanden bei ihm zudem Drogen. Verfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Drogenbesitzes wurden eingeleitet.

Bei der Kontrolle von drei Personen um 23:45 Uhr im Bereich „Am Marstall“ stellte sich heraus, dass gegen einen 30-Jährigen ein Haftbefehl des Amtsgerichts Hannover wegen eines Diebstahls mit Waffen vorlag. Dieser wurde umgehend vollstreckt. Gegen 02:10 Uhr kontrollierten Polizisten zudem einen 44 Jahre alten Mann in der Kurt-Schumacher-Straße. Da bei ihm 20 Gramm Marihuana gefunden wurden, leiteten die Beamtinnen und Beamten gegen ihn ein Ermittlungsverfahren ein.

Gegen 04:00 Uhr beobachteten die Einsatzkräfte in der Georgstraße/Ecke Steintorstraße einen 36-Jährigen, der dort seinen Audi A5 abstellte und sich zu Fuß entfernte. Dabei wirkte der Mann erheblich betrunken. Einen freiwilligen Atemalkoholtest lehnte er ab. Ein Arzt entnahm ihm anschließend eine Blutprobe. Darüber hinaus wurde der Fahrzeugschlüssel sichergestellt und der Führerschein beschlagnahmt. Den Mann erwartet nun ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr.

Polizeidirektion (PD) Hannover führt flächendeckend Bodycams ein

14. Dezember 2020/in Polizei

HANNOVER (ots). Eine anhaltend hohe Anzahl von Gewaltdelikten gegenüber Polizeibeamtinnen und -beamten ist in den vergangenen Jahren bundesweit in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und der Justiz geraten. Im Dezember 2016 wurden bei der PD Hannover im Rahmen eines Pilotprojektes erstmals mobile Videoüberwachungsanlagen, die sogenannten Bodycams, zum Zwecke der Erprobung eingeführt.

Die Geräte sollten dazu beitragen, potenzielle Täter von Angriffen auf Polizeibeamtinnen und -beamte abzuhalten. Das Pilotprojekt hat gezeigt, dass die Bodycams ein sinnvolles Einsatzmittel zur polizeilichen Gefahrenabwehr darstellen können. Insbesondere im Hinblick auf die Eigensicherung bei Anhalte- und Kontrollsituationen im öffentlichen Raum tragen sie nach den bisherigen Erfahrungen zur Deeskalation bei. Sollte es trotz eines Einsatzes der Kameras zu Angriffen kommen, lässt eine gefertigte Videosequenz eine erheblich verbesserte Beweisführung im anschließenden Strafverfahren erwarten.

Nun wurden die technischen Voraussetzungen geschaffen, dass im Zuständigkeitsbereich der PD Hannover flächendeckend Bodycams eingeführt werden konnten.

Die Übergabe der Bodycams sowie weiterer Hardware- und Softwarekomponenten an die Dienststellen der PD Hannover fand im Herbst 2020 statt. Als Grundausstattung wurden 34 Bodycams an alle vier Polizeiinspektionen mit den insgesamt 24 Dienststellen ausgeliefert. Die Geräte werden nach der nunmehr abgeschlossenen Auslieferung und Softwareinstallation bereits im Einsatz- und Streifendienst der PD Hannover verwendet.

Die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten wurden sowohl in der technischen und taktischen Anwendung der Kameras als auch über die rechtlichen und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen umfassend aus- und fortgebildet.

Die Aufzeichnungen müssen offen erfolgen, also für den Betroffenen in der konkreten Einsatzsituation erkennbar sein. Deshalb tragen die mit einer Bodycam ausgerüsteten Einsatzkräfte ein gut sichtbares Schild mit der Aufschrift „Videoaufzeichnung“ an ihrer Uniform. Die Bildaufzeichnung erfolgt nicht permanent, sondern nur anlassbezogen bei Auslösen durch den kameraführenden Polizeibeamten oder der -beamtin. Dafür muss ein Verdacht bestehen, dass die Gesundheit oder das Leben von Menschen in Gefahr sind. Vor der Aktivierung der Aufzeichnung ist diese den betroffenen Personen grundsätzlich mündlich anzukündigen. An der oberen Seite der Bodycams zeigt eine rot leuchtende LED an, dass Bild- und Tonaufnahmen aufgezeichnet werden.

Die rechtlichen Grundlagen für die Datenerhebung durch den Einsatz der Bodycams im öffentlichen Raum sind im Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) verankert sowie bei der Feststellung von Straftaten der Strafprozessordnung (StPO) zu entnehmen.

Öffentlichkeitsfahndung: Polizei in München bittet Hannoveraner bei Suche nach 15-Jähriger um Mithilfe

8. Dezember 2020/in Hannover, Polizei

HANNOVER / MÜNCHEN (ots). Das Polizeipräsidium München bittet bei der Suche nach einer vermissten 15-Jährigen die Bürgerinnen und Bürger im Raum Hannover um Mithilfe. Die Jugendliche verschwand bereits im August dieses Jahres spurlos aus einem Jugendhaus, in dem sie untergebracht war. Hinweise deuten auf einen Aufenthalt in Niedersachsen hin.

Bereits seit Freitag, 14.08.2020, fahndet die Münchner Polizei nach einem 15-jährigen Mädchen. Die Vermisste verließ in den Abendstunden ein Jugendhaus, in dem sie bis zu ihrem Verschwinden lebte. Intensive Ermittlungen der Münchner Kriminalpolizei führten bislang zu keinem konkreten Aufenthaltsort der 15-Jährigen. Es gibt allerdings Hinweise, dass sie sich in Niedersachsen, konkret im Raum Hannover, aufhalten könnte. Aufgrund der Gesamtumstände wird nun in Absprache mit dem Stadtjugendamt München von polizeilicher Seite aus eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet und auch mit einem Bild nach der Jugendlichen gesucht.

Öffentlichkeitsfahndung: Polizei in München bittet Hannoveraner bei Suche nach 15-Jähriger um Mithilfe – bilder vermissung2

Die Vermisste ist circa 1,75 Meter groß und 52 Kilogramm schwer. Ihr scheinbares Alter wird mit circa 20 Jahren angegeben. Das Mädchen trug zum Zeitpunkt seines Verschwindens zudem dunkelbraune Haare.

Hinweise zum Aufenthaltsort des Mädchens nimmt das zuständige Kommissariat 14 des Polizeipräsidiums München unter Telefon 089/2910-0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

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