Schlagwortarchiv für: Beschluss

Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover endet

HANNOVER (red). Heute Mittag hat die für den 19. – 21. Oktober 2022 angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) im Schloss Herrenhausen in der Landeshauptstadt Hannover mit mehreren (weiterlesen...)

Gesundheitsministerkonferenz (GMK) mit Beschluss vom 6. September 2021

BERLIN (red/PM). Wie geht es an den Schulen mit der Handhabung der Quarantänen bei Kindern weiter und wird es ein weitgehend einheitliches Verfahren geben? Aus (weiterlesen...)

Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021

BERLIN (PM/red) Bis tief in die Nacht haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder versucht, einen Kompromiss zu finden. Zwischendurch wurde die (weiterlesen...)

Fortentwicklung der Strategie im Kampf gegen die Pandemie

HANNOVER (PM/red). Ministerpräsident Stephan Weil: „Das waren lange und anstrengende Beratungen aber der Einsatz hat sich gelohnt! Bund und Länder haben sich auf eine wirkliche (weiterlesen...)

Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021

BERLIN (PM). Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt. … (weiterlesen...)

Bund und Länder vereinbaren Regelungen zur weiteren Eindämmung von lokalen Corona-Ausbrüchen

BERLIN. In den vergangenen Monaten ist es gelungen, die Verbreitung des CoronaVirus in Deutschland einzudämmen. Dieser Erfolg ist das Ergebnis von zielgerichteten Maßnahmen, die Bund (weiterlesen...)

Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen bei Kontaktbeschränkungen

BERLIN. Bund und Länder haben sich heute auf einen gemeinsamen Beschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der coronabedingten Kontaktbeschränkungen geeinigt. 

Der wesentliche Teil des Beschlusses des

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OVG-Beschlüsse zu Fitness- und Tattoo-Studios

LÜNEBURG. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat mit einer Entscheidung vom 14. Mai bestätigt, dass die im Rahmen der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai (weiterlesen...)