Niedersachsen – BG-PRESS

Schlagwortarchiv für: Niedersachsen

Notfall-Monitor Niedersachsen

3. November 2023/in Niedersachsen

Zentrale Informationsseite für Krisen- und Notfallsituationen

HANNOVER (PM). Der Klimawandel zeigt auch bei uns in Niedersachsen vermehrt seine Auswirkungen. Es kommt leider immer häufiger zu heftigen Regenfälle mit Überflutungen, längeren Zeiten der Trockenheit mit Waldbrandgefahr und Dürre oder auch zu starken Stürmen.

Infolge von Extremwetterereignissen, aber auch infolge von größeren Unfällen, Cyberattacken oder anderen Sabotageakten könnten auch größere Teile der Infrastruktur stark beeinträchtigt oder gar zerstört werden. Auch die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser ist nicht vollständig immun gegen potenzielle Schäden. Und schließlich ist es auch nicht ausgeschlossen, dass es noch mal eine weitere Pandemie geben wird.

Bei Schadensereignissen, die viele Menschen oder große Regionen in Niedersachsen betreffen, ist es wichtig, so früh wie möglich Vorwarnungen und wichtige Verhaltenshinweise zu geben. Der Informationsbedarf der Menschen ist in solchen Notfallsituationen extrem groß. Um diesen Bedarf besser abzudecken zu können, werden in dem Notfall-Monitor Niedersachsen alle relevanten Informationen auf einer zentralen Webseite gebündelt. Statt verschiedene Quellen durchsuchen zu müssen, können Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Institutionen und Medien hier schnell und gezielt auf die Informationen zugreifen, die jeweils benötigt werden.

Unter www.niedersachsen.de/notfallmonitor wurden

Hinweise zur Prävention und Selbstvorsorge,
Warnungen
und besonders die Informationen im Ernstfall

für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen zusammengestellt.

Im Notfall-Monitor gibt es hilfreiche Tipps, wie jede und jeder persönlich für Krisen- und Notfallsituationen vorsorgen kann. Wenn eine konkrete Krise oder Notfallsituation eintreten sollte, würde schnell über die aktuelle Lage sowie über Maßnahmen und Hilfsangebote informiert.

Die drei Hauptbereiche der Webseite bieten folgende Inhalte:

Selbstvorsorge/Prävention:

Tipps und Hinweise zur Vorbereitung auf mögliche Krisensituationen
Übersicht der Dienste/Warn-Apps, die zuverlässig über mögliche Gefahrenlagen in Niedersachsen informieren
Informationen über regionale Vorkehrungen in der jeweiligen Kommune

Warnung

Die Landesregierung und/oder die Kommunen warnen und informieren zentral
– über Krisen- oder Notfallsituationen im gesamten Land Niedersachsen,
– in Teilen des Landes
– sowie über regional begrenzte Krisenereignisse,
besonders zu speziellen Themen, die nicht oder nur teilweise über die gängigen Warnmedien (wie NINA etc.) gemeldet werden (zum Beispiel Waldbrandgefahr, Hitze, Trockenheit, Havarien, Bombenräumung).
Bestehende Warnmeldungen (zum Beispiel bei Extremwettervorhersagen) werden gegebenenfalls durch zusätzliche Informationen staatlicher Stellen ergänzt.
Häufige oder potenziell wahrscheinlichere Warnlagen werden mit lagespezifischen Verhaltenshinweisen und FAQ bereichert.

Information im Ernstfall:

Wichtige Informationen von staatlichen Stellen des Landes und der Kommunen werden zentral gebündelt, auch für die Phase nach einem Ereignis (zum Beispiel Bewältigung der Folgen).

Der Notfall-Monitor bietet ein flexibles Instrument für die generelle Risiko- und Krisenkommunikation des Landes. Alle Kommunen sind eingeladen, ihre Informationen im Notfall-Monitor Niedersachsen bereitzustellen. Das Projekt wird von den Kommunalen Spitzenverbänden unterstützt – das Interesse der Fachleute in den Kommunen war groß.

Wichtig:

Der Notfall-Monitor Niedersachsen ersetzt nicht die bisherigen Warnsysteme, die in Niedersachsen zuletzt beim bundesweiten Warntag erfolgreich getestet wurden. Die Webseite ist ein ergänzendes Informationsangebot. Sie wird in enger Zusammenarbeit mit allen Akteuren des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes stetig weiterentwickelt.

Generell empfiehlt die Landesregierung ausdrücklich die Nutzung der Warn-App NINA vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Wie diese App funktioniert, wo sie bezogen werden kann und welche zusätzlichen Apps in Niedersachsen wirklich sinnvoll sind, wird ebenfalls auf den Seiten des Notfall-Monitors erläutert.

Immer wieder Geldautomatensprengungen in Niedersachsen

28. Februar 2023/in Niedersachsen

Gespräch zwischen Innenministerin Behrens und niedersächsischen Bankenvertretern

HANNOVER (PM). Im Jahr 2023 wurden bereits 12 Geldautomatensprengungen in Niedersachsen registriert, im vergangenen Jahr waren es insgesamt 68 Taten. Vor diesem Hintergrund hat sich die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, am gestrigen Montag (27.02.2023) mit niedersächsischen Vertretern der Banken- und Kreditwirtschaft ausgetauscht.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Möglichkeiten zur Intensivierung effektiver Sicherungsmaßnahmen und gemeinsame Ansätze zur nachhaltigen Verhinderung dieser besonders rücksichtslosen und gefährlichen Delikte.

Ministerin Behrens: „Ich bin sehr froh, dass ich mich heute mit niedersächsischen Vertretern der Banken- und Kreditwirtschaft austauschen konnte. Die Vertreter haben deutlich gemacht, dass es auch ihnen um eine schnelle Verbesserung der Gesamtsituation geht. Wir müssen gemeinsam alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Zahl der Geldautomatensprengungen dauerhaft deutlich zu reduzieren. Das kann nur gelingen, wenn Sparkassen, Banken und Polizei eng zusammenwirken und an einem Strang ziehen. Bereits dreimal konnten in diesem Jahr die Täter noch während der Flucht vom Tatort durch die Polizei festgenommen werden, zuletzt am vergangenen Mittwoch nach einer Tat in Melle. Die Niedersächsische Polizei tut alles – auch unter Inkaufnahme eigener Gefährdung, wie wir bei dem letzten Einsatz gesehen haben – um dieser Täter habhaft zu werden. Die Einsatzmaßnahmen werden dabei immer neu ausgeschärft. Darüber hinaus arbeiten wir auch grenzüberschreitend eng mit anderen besonders betroffenen Bundesländern sowie den Niederlanden zusammen. Unverzichtbar ist aber auch ein flächendeckend hoher Schutz- und Sicherheitsstandard an allen Standorten von Geldautomaten. Sie sind der Schlüssel, damit sich solche Taten in keinem Fall mehr lohnen.

In diesem Jahr haben die vorhandenen Sicherheitsmaßnahmen der betroffenen Banken bereits in mehreren Fällen dazu beigetragen, dass die Täter kein Geld erbeuten konnten. Ich habe deshalb heute an die Vertreter der Banken appelliert, ihre Anstrengungen zum Schutz der Automaten weiter zu intensivieren. Die Menschen in Niedersachsen erwarten hier zu Recht schnelle und spürbare Verbesserungen. Mit jeder erfolglosen Sprengung tragen wir dazu bei, dass die Anzahl der Taten auch tatsächlich sinken wird.“

Guido Mönnecke, Geschäftsführer des Sparkassenverbandes Niedersachsen, unterstreicht den geschäftspolitischen Ansatz der 39 niedersächsischen Sparkassen, die digitalen Bezahlformate, insbesondere mit der Sparkassen-Girocard, weiter voranzutreiben: „Der während der Corona-Pandemie sich schon abzeichnende Trend zum bargeldlosen Bezahlen wird sich weiter verstetigen, den Bargeldumlauf reduzieren und zu einem signifikanten Abbau der noch 2150 von Sparkassen in Niedersachsen betriebenen Geldautomaten führen. Die verbleibenden Geräte werden sehr zeitnah, respektive wurden in den vergangenen Monaten entsprechend den Vereinbarungen auf Bundesebene nachgerüstet. Diese Maßnahmen, die in enger Abstimmung mit dem LKA erfolgen, reichen vom Nachtverschluss der Geschäftsstellen in den tatrelevanten Zeiten, über Einbruchmeldetechnik, Videoüberwachung bis zum Einsatz von Einfärbesystemen.“ Alle einsetzbaren Möglichkeiten der Prävention würden genutzt, betont Mönnecke abschließend und unterstreicht die enge Zusammenarbeit mit den Behörden und dem Sachversicherer, der VGH.

„Unsere Genossenschaftsbanken zeigen ein großes Engagement bei der Verhinderung von Geldautomatensprengungen. Ihnen ist neben dem Erhalt der Infrastruktur zur flächendeckenden Bargeldversorgung insbesondere der Schutz von Leib und Leben der Anwohnerinnen und Anwohner sowie unbeteiligten Bürgerinnen und Bürgern wichtig“, so Axel Schwengels, Vorstandsmitglied beim Genossenschaftsverband Weser-Ems e.V.

„Die kürzlich vereitelten Angriffe zeigen, dass die Sicherheitsmaßnahmen der Banken in enger Zusammenarbeit mit der Polizei wirksam sind. Es ist wichtig, dass wir an dieser Stelle gemeinsam weiterarbeiten, um die Geldautomaten im Land zu schützen und eine breite Bargeldversorgung für die Menschen zu erhalten“, so Marco Schulz, Mitglied des Vorstandes, Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V.

In den vergangenen Jahren hat die Anzahl der Geldautomatensprengungen in Niedersachsen deutlich zugenommen. Im Jahr 2015 waren es in Niedersachsen noch 30, im Folgejahr 34 Taten. In den darauffolgenden Jahren ist die Anzahl der Taten dann von 23 (2017) auf 54 (2018) gestiegen. Anschließend verblieb die Zahl auf einem ähnlich hohen Niveau (2019: 45, 2020: 45, 2021: 55). Im vergangenen Jahr wurde dann mit 68 Taten ein neuer Höchststand erreicht. Durch die Verwendung von oft selbst hergestellten Festsprengstoffen sowie den damit verbundenen Explosionen besteht eine große Gefahr für Anwohnerinnen und Anwohner, Einsatzkräfte und Unbeteiligte.

Auch die Betreiber der Automaten sind nicht zuletzt aufgrund des neuen Höchststandes an Sprengungen alarmiert und haben ihrerseits Maßnahmen initiiert, um den Schutz ihrer Geräte zu verbessern.

Die niedersächsischen Vertreter der Sparkassen und Banken werden die Ministerin über die von Ihnen bereits vorgenommenen und weiter geplanten Sicherungsmaßnahmen bis Ende April informieren. Um wirksame Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Sicherheit von Geldautomaten umzusetzen, werden die Sparkassen und Banken durch die Polizei Niedersachsen bestmöglich unterstützt.

Dieter Rohrberg wird Landesbranddirektor

Niedersachsen hat einen neuen Landesbranddirektor

29. November 2022/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Pistorius: „Dieter Rohrberg ist ein hervorragender Feuerwehrmann mit langjähriger praktischer Erfahrung. Er trägt als Landesbranddirektor eine große Verantwortung in herausfordernden Zeiten“

Nach der heutigen (29.11.2022) Zustimmung der Niedersächsischen Landesregierung hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, mit Wirkung zum 01. Dezember 2022 Dieter Rohrberg zum neuen Landesbranddirektor ernannt. Er folgt damit auf Jörg Schallhorn, der mit Ablauf des Monats November 2022 in den Ruhestand tritt. Dieter Rohrberg übernimmt mit Wirkung vom 01. Dezember 2022 die Leitung des Referats 34 (Brandschutz). Er wird zugleich ständiger Vertreter des Leiters der Abteilung 3, Ingo Marek, für die Referate 34 (Brandschutz), 35 (Militärische Angelegenheiten, Rettungswesen) und 36 (Katastrophenschutz, Kompetenzzentrum Großschadenslagen).

Minister Pistorius sagt: „Die Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine und nicht zuletzt die durch den Klimawandel hervorgerufene Naturkatastrophen wie Hochwasser oder Waldbrände beschreiben die immensen Herausforderungen vor denen wir stehen. Die Landesregierung hat sich vorgenommen, mit aller Entschlossenheit die erforderlichen Strukturen zu stärken, um unser Land und die Bevölkerung bestmöglich zu schützen. Als Landesbranddirektor wird Herr Rohrberg das Krisenmanagement des Landes strategisch auf diese Situation vorbereiten und weiter modernisieren.“

In der neuen Funktion ist Dieter Rohrberg zuständig für die Grundsatzangelegenheiten des Brandschutzes, die Aufsicht über die Feuerwehren, das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz sowie die technischen Prüfungseinrichtungen des Landes. Zu seinem Aufgabenbereich als stellvertretender Abteilungsleiter gehört außerdem die Mitwirkung im Krisenmanagement des Landes Niedersachsen, bei Angelegenheiten des Katastrophenschutzes und des Rettungswesens und der Zivilen Verteidigung.

Dieter Rohrberg ist seit dem 15. Oktober 2022 im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Er verfügt über rund 20 Jahre Erfahrung in Führungsaufgaben bei der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt Hannover, zuletzt als deren Leiter.

Umfangreiche Einsatz- und Projekterfahrung erwarb Dieter Rohrberg u. a. als Einsatzleiter und Leiter von Führungsstäben bei Großbränden, Hilfeleistungen, Unwettereinsätzen, Katastropheneinsätzen, der Flüchtlingsunterbringung, der Bekämpfung der Corona-Pandemie, Kampfmittelbeseitigungseinsätzen und Sonderlagen.

75. DRK-Landesversammlung Niedersachsen

12. November 2022/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Heute fand die 75. Mitgliederversammlung – die Landesversammlung – des DRK-Landesverbandes Niedersachsen statt, zu der rund 220 Gäste kamen, darunter vor allem die Vertreter der 45 Kreisverbände in ihrer Funktion als Mitgliedsverbände des Landesverbandes.

Neben dem 75-jährigen Jubiläum ging es auch um Themen wie den Ukrainekrieg, die Flüchtlingssituation und den Ausbau des Katastrophenschutzes. Außerdem wurde in diesem Jahr das ehrenamtliche Präsidium des Landesverbandes gewählt bzw. wiedergewählt, was alle vier Jahre erfolgt.

75. DRK-Landesversammlung Niedersachsen – DRK Redner LVV

Die Redner bei der 75. DRK-Landesversammlung Nds. V.l.n.r.: Hans Hartmann, David McAllister, Gerda Hasselfeldt, Boris Pistorius, Dr. Ralf Selbach © DRK LV Nds.

Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, würdigte als Gastredner die Leistungen des DRK in Historie und Gegenwart: „Die Gründungsidee des DRK ist heute nach wie vor aktuell: Menschen allein nach dem Maß der Not zu helfen, ohne Beachtung von Hautfarbe, Religion, Nationalität, sozialen Status oder politischer Ausrichtung. Die aktuelle Situation in der Ukraine, aber auch der Klimawandel und viele weitere Faktoren machen uns immer wieder deutlich, wie wichtig Organisationen wie das DRK für unser Zusammenleben und unsere Sicherheit gerade im Notfall oder bei Katastrophen sind. Die neue rot-grüne Landesregierung steht dabei fest an Ihrer Seite. Wir haben uns für die kommenden fünf Jahre viel vorgenommen auch in den Bereichen Katastrophenschutz und Rettungswesen.“

Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Abgeordneter im Europäischen Parlament David McAllister (MdEP) hob in seiner Rede hervor: „Das Deutsche Rote Kreuz in Niedersachsen setzt sich seit nunmehr 75 Jahren für Opfer von Konflikten und Katastrophen ein. Es unterstützt hilfsbedürftige Menschen dort, wo seine Hilfe am dringendsten benötigt wird und setzt damit ein Zeichen für ein Leben in Frieden, Gesundheit und Würde. Für diesen enormen Beitrag zum öffentlichen Wohl der Menschen in unserem Land gebührt dem DRK Niedersachsen besonderer Dank und Anerkennung.“

DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt gratulierte ebenfalls: „Der DRK-Landesverband Niedersachsen steht für das, was uns im DRK ausmacht: Er verbindet konkrete Hilfen und moderne soziale Dienstleistungen mit dem Eintreten für Menschlichkeit und Menschenwürde. Ob im Katastrophenschutz oder in der Wohlfahrtsarbeit, in der Hilfe für Geflüchtete, im Rettungsdienst, in der Familienbildung oder Pflege, die haupt- und ehrenamtlichen Kräfte des DRK in Niedersachsen sind ganz nah dran an den Menschen und leisten unmittelbar Hilfe. Ich gratuliere ihm herzlich zu seinem 75-jährigen Bestehen und wünsche ihm, dass er auch weiterhin Zeichen setzt.“

Hans Hartmann ist seit 2014 Präsident des DRK-Landesverbandes Niedersachsen und wurde heute erneut in seinem Amt bestätigt: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und auf weitere vier Jahre, in denen ich mich als Präsident für die Arbeit des Roten Kreuzes im Landesverband Niedersachsen einsetzen kann. Wenn wir die Jahre 1947 und 2022 vergleichen, dann stellen wir fest, wie sich die gesellschaftlichen Aufgaben, vor die uns die jeweilige Zeit gestellt hat, doch ähneln: Krieg in Europa und in anderen Teilen dieser Welt, der Leben vernichtet und Tausende von Menschen dazu zwingt, ihre Heimat zu verlassen.“ Hartmann verweist auf das Jubiläums-Buch zum 75. Geburtstag des Landesverbandes mit dem Titel „Wir sind da, weil wir gebraucht werden“, das die Historikerin Dr. Andrea Brinckmann geschrieben hat: „Schauen wir auf die Fotos in den ersten und den letzten Kapiteln, sehen wir Flüchtlingsunterkünfte, vertriebene Menschen, die Schutz und eine Bleibe suchen. Und wir sehen tatkräftige Frauen und Männer des Roten Kreuzes, die Hilfe leisten: Sie kümmern sich um Unterbringungsmöglichkeiten, Verpflegung, Kleidung und medizinische Versorgung – heute wie damals. Die Bewältigung von Umweltkatastrophen, wie etwa durch Sturm, Hochwasser oder Waldbrände verursacht, sind ebenfalls wiederkehrende Ereignisse, die uns auch in jüngster Zeit wieder stark gefordert haben und es aller Voraussicht nach zukünftig sogar noch häufiger tun werden. Der Appell des DRK in Niedersachsen an die Landesregierung, mehr öffentliche Mittel in den Katastrophenschutz zu investieren, ist daher ebenso ein wiederkehrender. Wir begrüßen daher außerordentlich den Entschluss des Landes Niedersachsen in 2022, die Investitionen in den Katastrophenschutz deutlich zu erhöhen.“

Dem gewählten Präsidium gehören an:
Hans Hartmann, Präsident
Sabine Schipplick, Vizepräsidentin, Schwerpunkt Soziales
Prof. Dr. Sonning Bredemeier, Vizepräsident, Schwerpunkt Finanzen
Mareike Lotte Wulf, Vizepräsidentin, MdB
Dr. Christos Pantazis, Vizepräsident, MdB
Dr. Uwe Lühmann, Landesbeauftragter Katastrophenschutz
Holger Klünder, Landesbereitschaftsleiter
Hans-Werner Beckmann, Landesleiter des Jugendrotkreuzes
Elisabeth Gleiß, Vertreterin der Schwesternschaften

Außerdem wurden für die Ämter der Landesjustiziarin Dr. Jennifer Rasche, des Landesarztes Prof. Dr. Wolfgang Koppert und des Landeskonventionsbeauftragten Dr. Alexander Götz gewählt.

Interssante Zahlen und Fakten zum Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes in Niedersachsen:

Der DRK-Landesverband Niedersachsen versteht sich als Dienstleister: als Wohlfahrtsverband und Hilfsorganisation für Externe und als Dachverband für die untergliederten Verbände. Er berät und unterstützt 45 Kreisverbände, die insgesamt 1.029 Ortsvereine zählen. Rund 225.000 Mitglieder unterstützen die Arbeit im Landesverband. Circa 21.000 Menschen engagieren sich ehrenamtlich für das Rote Kreuz in Niedersachsen, mit 6.900 in den Bereitschaften, die für den Katastrophenfall bereitstehen. Dazu zählen auch die Ehrenamtlichen der Rettungshundestaffeln, der Wasserwacht und Bergwacht. Zusätzlich engagieren sich rund 5.500 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Jugendrotkreuz. Bei dieser Anzahl an aktiven Mitgliedern gehört er zu den größten der 19 Landesverbände des Roten Kreuzes in Deutschland. Im hauptamtlichen Bereich ist das Rote Kreuz in Niedersachsen Arbeitgeber für mehr als 23.500 Menschen. Außerdem leisten jährlich mindestens 480 junge Menschen einen Freiwilligendienst in Form des Freiwilligen Sozialen Jahres oder als Bundesfreiwilligendienst.

In den 158 DRK-Rettungswachen sind circa 3.300 hauptamtliche Rettungsdienstkräfte im Einsatz. Im vergangenen Jahr nahmen 83.000 Menschen an Erste-Hilfe-Kursen teil. In den 437 Kindertagesstätten kümmern sich über 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um rund 29.000 Kinder. Im Bereich der Pflege betreibt das DRK im Gebiet des Landesverbandes 59 vollstationäre Altenpflegeeinrichtungen, 73 ambulante Pflegedienste und 55 Tagespflegeeinrichtungen sowie 60 Angebote für Betreutes Wohnen und 33 ambulant betreute Wohngemeinschaften.

Hilfe und Unterstützung bietet das DRK in Niedersachsen außerdem mit 79 Kleiderkammern, 59 Kleidershops, neun Essens- bzw. Lebensmittelausgaben, mit Angeboten für Menschen mit Behinderung sowie für Senioren mit Gesundheitsprogrammen, Familienzentren und Migrationsberatungsstellen. Der Landesverband betreibt außerdem als Bildungseinrichtungen eine Familienbildungsstätte in Hannover, die Häuser des Jugendrotkreuzes in Einbeck sowie die Rettungsschule Niedersachsen in Goslar und (mit einem Simulations- und Trainingszentrum) in Hannover.

Ministerpräsidentenkonferenz im Schloss Herrenhausen

21. Oktober 2022/in Hannover, Politik

Hannover (bg). Gestern Mittag gegen 14:00 Uhr empfing der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seine Amtskollegen aus den restlichen 15 Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) auf dem Roten Teppich vor dem Schloss Herrenhausen.

Zuvor hatten sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder schon ab 10:00 Uhr im Gästehaus der Landesregierung getroffen. Niedersachsen hat im Oktober den turnusmäßigen Wechsel für die Durchführung und Organisation der MPK übernommen.

Bei der MPK stimmen sich die Bundesländer über länderspezifische Problematiken und ihre Interessen gegenüber dem Bund ab. Ein wichtiges Instrumentarium, welches vor allem in der Coronakrise und bei der derzeitigen Energieprobleme an Bedeutung gewonnen hat.

Wie man die Position der Länder gegenüber dem Bund vertreten möchte, ist bei der anstehenden Energiekrise ein Punkt auf der Tagesordnung. Hierzu werden auch der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Bundesfinanzminister am heutigen Vormittag hinzukommen.

Aber auch über weitere Themen werden die Regierungschefs in Hannover beraten. So wird eines der Themen die Unterbringung aus der Ukraine geflüchteter Personen und die dazugehörige Finanzierung seitens der Länder sein. Ein weiterer Punkt ist die Finanzbeteiligung eines bundesweiten Nachfolgers für das Nahverkehrsticket.

Gestern Nachmittag tagten die einzelnen Vertreterinnen und Vertreter vorerst getrennt nach A und B-Ländern in unterschiedlichen Räumlichkeiten im Schloss Herrenhausen. Die Bundesländer sind in dieser politischen Einordnung nach der jeweiligen Regierungsmehrheit unterteilt. Bei den A-Ländern stellt die SPD die Mehrheit, bei den B-Ländern ist es die Union. Hat sich in einem Land eine Koalition aus CDU bzw. CSU und SPD gebildet, ist die Parteizugehörigkeit des Regierungschefs für die Einteilung zuständig. Bei der Unterteilung geht es um die unterschiedliche politische Positionierung der Regierungsmehrheiten.

Insgesamt hatte man bei dem mit Sonnenschein verwöhnten Herbstwetter von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen entspannten Eindruck beim Eintreffen vor dem Schloss Herrenhausen.

Am heutigen Freitag ist für 13:00 Uhr eine Pressekonferenz mit Teilnahme von Ministerpräsident Stephan Weil und seinem Kollegen Hendrik Wüst angesetzt, um einen Einblick in die verlaufenden Gespräche zu erhalten.

Der Sitzungsraum der B-Länder im Schloß Herrenhausen © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Die Flaggen der Bundsländer schmücken den Tagungssaal im Schloß Herrenhausen © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Tagungsraum der A-Länder im Schloß Herrenhausen © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Gruppenbild der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer am Schloß Herrenhausen © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Präsident des Senats und Bürgermeister von Bremen, Andreas Bovenschulte © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Hessen, Boris Rhein © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt die Ministerpräsidentin von Saarland, Anke Rehlinger © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Bayern, Markus Söder © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ersten Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt den Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Eine Abordnung der Reiterstaffel der Polizei erwartet die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der Niedersächische Ministerpräsident Stephan Weil fährt zur Begrüßung vor. © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Das Schloss Herrenhausen ist Tagungsort für die Jahres-Ministerpräsidentenkonferenz © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Vor dem Schloß Herrenhausen wehen die Fahnen der Bundesländer © Bernd Günther / BG-PRESS.de

Landtagswahl am 9. Oktober 2022 – vorläufiges amtliches Endergebnis

10. Oktober 2022/in Niedersachsen

HANNOVER (PM/red). Die Niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hat der Wahlorganisation und ihren rd. 82.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Land Niedersachsen ihre Anerkennung für die vorbildliche organisatorische Vorbereitung und Abwicklung der Landtagswahl ausgesprochen.

Das erste Wahlergebnis lag um 19:48 Uhr in der Ergebniszentrale der Landeswahlleiterin vor. Es wurde aus dem Wahlkreis 35 – Bad Pyrmont – gemeldet. Nach der Kontrolle der Ergebnisse konnte um 23:23 Uhr das „Vorläufige amtliche Endergebnis“ der Landtagswahl in Niedersachsen vorgelegt werden.

Weitere detailliertere Auswertungen finden Sie unter https://wahlen.statistik.niedersachsen.de/

Landtagswahl am 9. Oktober 2022 - vorläufiges amtliches Endergebnis – 2022 10 10 10 33 56

Vorläufiges Endergebnis der Landtagswahlen und Sitzverteilung © Landeswahlleiterin Niedersachsen

Übersicht über die vorläufigen Endergebnisse der Landtagswahl in Niedersachsen

View Fullscreen

Landtagswahl am 9. Oktober 2022

9. Oktober 2022/in Niedersachsen

HANNOVER (PM/red). Die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs teilte unmittelbar nach Schließung der rund 8.031 Wahllokale mit, dass die heutige Landtagswahl in Niedersachsen weitestgehend reibungslos verlaufen sei. Nach einer Umfrage der Landeswahlleitung um 16:30 Uhr lag die Wahlbeteiligung in den Urnenwahllokalen bei 48,30 % (2017: 53,38 %).

Es sei aber zu erwarten, dass die Wahlbeteiligung insgesamt unter Berücksichtigung der Anzahl von Briefwahlanträgen im Vergleich zu der Landtagswahl 2017 in etwa gleich ausfallen werde.

Gleichzeitig nahm die Landeswahlleiterin die Gelegenheit wahr, bereits jetzt den rund 82.000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihren Einsatz zu danken.

Nach Schließung der Wahllokale haben die Wahlvorstände inzwischen mit der Auszählung der Stimmzettel begonnen. Die ersten Ergebnisse in den Wahlkreisen werden nach den Erfahrungen der letzten Landtagswahl gegen 20:00 Uhr erwartet.

Auszählungsstand bei 72 von 87 Wahlkreisen bei der Niedersachsen-Wahl 2022

Der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht als klare Wahlsieger vor dem CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann nach 72 von 87 Wahlkreisen hervor. Laut Statistik (22:25 Uhr) kommt zurzeit die SPD auf 33,5 Prozent (-3,5). Gefolgt von der CDU mit 28,6 Prozent (-5,7). Als drittstärkste Partei folgen die Grünen mit 14,1 Prozent (+5,7). Die AfD erreicht 11,1 Prozent (+5,0). Die Linke verpasst mit 2,7 Prozent (-1,8) den Einzug in den Niedersächsischen Landtag. Auch die FDP würde mit nur 4,7 Prozent (-2,7) nicht den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Die Sonstigen kommen auf 5,4 Prozent (+2,7).

Landtagswahl am 9. Oktober 2022 – BGPress 5266

Für das Ergebnis zur Landtagswahl in Niedersachsen werden die ersten Stimmzettel ab 18:00 Uhr ausgezählt. © Bernd Günther / BG-PRESS.de

Niedersachsen wählt

9. Oktober 2022/in Niedersachsen

HANNOVER (red). Niedersachsen Bürgerinnen und Bürger sind heute zur Wahl des neuen Landtags aufgerufen. Das bedeutet, dass mehr als 6 Millionen Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen sind, am heutigen Sonntag ihre Stimme über die künftige Zusammensetzung des niedersächsischen Landtags abzugeben.

Die derzeitige Wahlbeteiligung laut Landeswahlleiterin (Stand 16:30 Uhr Urnenwahl) liegt bei 48,3 % (2017 53,8 %). Das zeigt eine fast gleiche Wahlbeteiligung gegenüber der letzten Landtagswahl, die am Ende der Wahl bei 63,1 % lag.

Heute Vormittag gaben schon der jetzige Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, sowie auch der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, Belit Onay, in ihrem jeweils zuständigen Wahlbezirk ihre Stimmen ab. In den Wahllokalen waren schon am Sonntagvormittag zahlreiche Wählerinnen und Wähler ihrer Pflicht nachgekommen.

Die Bürgerinnen und Bürger können zwischen 08:00 und 18:00 Uhr ihre zuständigen Wahllokale aufsuchen.

Ministerpräsident Stephan Weil gab am Vormittag in seinem Wahlbezirk seine Stimmen zur Landtagswahl ab © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Die Wahlräume stehen den Bürgerinnen und Bürger von 08:00 - 18:00 Uhr zur Stimmenabgabe bereit © Bernd Günther / BG-PRESS.de

Zugverkehr im Norden startet wieder

8. Oktober 2022/in Niedersachsen

UELZEN (PM/red). Laut metronom ist konnte die technische Störung am GSM-R (Zugfunk) behoben werden. Der Zugverkehr läuft aktuell wieder an. Durch den Rückstau der Züge ist aber weiterhin mit Verspätungen und Zugausfällen zu rechnen.

Fahrgäste werden gebeten, sich über die elektronische Fahrplanauskunft beispielsweise auf den Webseiten von metronom, enno und erixx, in der FahrPlaner-App oder den Apps von metronom und enno über ihre Verbindungen zu informieren.

Auf den Seiten der Deutschen Bahn (Stand 08.10.2022 10:52 Uhr) waren noch keine Informationen über die Behebung der Störung zu erkennen. Lediglich auf Twitter gab es innerhalb eines Störungstextes eine Info zum Ende der Störung.

Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen ist online

8. September 2022/in Niedersachsen

HANNOVER (mf). Der Wahl-O-Mat Niedersachsen ist in Kooperation zwischen der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung und der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb entstanden. Die 38 Thesen, zu denen sich alle 14 der zur Wahl antretenden Parteien geäußert haben, wurden gemeinsam mit einer Redaktion aus jungen Wähler*innen sowie Expert*innen aus Wissenschaft und Bildung entwickelt.

Was ist der Wahl-O-Mat?

Den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es seit 2002. In den letzten 20 Jahren hat er sich zu einem festen Informationsangebot im Vorfeld von Wahlen entwickelt und wurde seitdem über 110 Millionen Mal genutzt. Der Wahl-O-Mat ist ein Frage-und-Antwort-Tool. Durch die Beantwortung von 38 Thesen mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ lassen sich die eigenen Antworten mit den Positionen der Parteien vergleichen. Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen wurde in Kooperation mit der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung entwickelt. An der Ausarbeitung der 38 Thesen waren junge Wahlberechtigte aus Niedersachsen und Expert_innen aus Wissenschaft und Bildung beteiligt.

Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen ist online – Wahlomat2 mf

Dr. Gabriele Andretta, Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Ulrika Engler, Direktorin der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung, und Cemile Giousouf, Leiterin der Fachabteilung der Bundeszentrale für politische Bildung haben zur Freischaltung des Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen den Buzzer gedrückt.

Hier geht’s zum Wahl-O-Mat