Ministerpräsidentenkonferenz – auch, aber nicht nur zu Corona

HANNOVER (PM). „Es hat sich heute um eine Zusammenkunft der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin gehandelt, die zum ersten (weiterlesen...)

Ministerpräsident Stephan Weil äußert sich zu dem Bund-Länder-Impfgespräch vom 26. April

HANNOVER (PM). Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gestern zu dem Bund-Länder-Impfgespräch geäußert:

„Es geht mit dem Impfen deutlich voran, das … (weiterlesen...)

Änderung des Infektionsschutzgesetzes gilt ab Samstag, 24. April 2021 Auch Bundesrat stimmt der Änderung mit der Corona-Notbremse zu

BERLIN (red). Der Bundesrat hat heute der Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der bundesweit einheitlichen Corona-Notbremse in seiner Sitzung zugestimmt. Kurz (weiterlesen...)

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes Bundeseinheitliche Corona-Notbremse könnte schon Montag in Kraft treten

BERLIN (bg). Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch nach einer hitzigen Debatte die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss (weiterlesen...)

Überbrückungshilfe III für Kalender- und Reiseverlage Kulturstaatsministerin Grütters: "Sie öffnen uns mit ihrem Sortiment ein Fenster zur Welt"

BERLIN (PM). Kalender- und Reiseverlage können aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort Unterstützung aus der Überbrückungshilfe III der Bundesregierung erhalten. Darüber (weiterlesen...)

Stellungnahme Ministerpräsident Weil zur aktuellen Lockdown-Debatte

HANNOVER (PM). Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat heute ein Statement zur aktuellen Debatte um einen Lockdown und mehr Bundesrechte (weiterlesen...)

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März 2021 angepasst Sachstand am 24. März 2021 (Aktualisierung)

BERLIN (PM/red). Am gestrigen Mittwoch (24. März) hat die Bundeskanzlerin den Beschluss zur sogenannten „Osterruhe“ zurückgenommen. Daraus resultierend wurde der

(weiterlesen...)

Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021

BERLIN (PM/red) Bis tief in die Nacht haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder versucht, einen Kompromiss (weiterlesen...)

Fortentwicklung der Strategie im Kampf gegen die Pandemie Beschluss der Videoschaltkonferenz vom 3. März 2021 zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder

HANNOVER (PM/red). Ministerpräsident Stephan Weil: „Das waren lange und anstrengende Beratungen aber der Einsatz hat sich gelohnt! Bund und Länder (weiterlesen...)

Daniela Behrens soll neue Sozial- und Gesundheitsministerin werden

HANNOVER (PM). Ministerpräsident Stephan Weil hat am (heutigen) Dienstag das Kabinett darüber informiert, dass Daniela Behrens Nachfolgerin der gestern aus (weiterlesen...)