Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021

BERLIN (PM). Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl (weiterlesen...)

Bundeskabinett beschließt eine neue Einreiseverordnung

BERLIN (PM). Das Bundeskabinett hat heute im sogenannten Umlaufverfahren die vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten (weiterlesen...)

Ministerpräsidentenkonferenz – auch, aber nicht nur zu Corona

HANNOVER (PM). „Es hat sich heute um eine Zusammenkunft der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin gehandelt, die zum ersten (weiterlesen...)

Ministerpräsident Stephan Weil äußert sich zu dem Bund-Länder-Impfgespräch vom 26. April

HANNOVER (PM). Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gestern zu dem Bund-Länder-Impfgespräch geäußert:

„Es geht mit dem Impfen deutlich voran, das … (weiterlesen...)

Änderung des Infektionsschutzgesetzes gilt ab Samstag, 24. April 2021 Auch Bundesrat stimmt der Änderung mit der Corona-Notbremse zu

BERLIN (red). Der Bundesrat hat heute der Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der bundesweit einheitlichen Corona-Notbremse in seiner Sitzung zugestimmt. Kurz (weiterlesen...)

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes Bundeseinheitliche Corona-Notbremse könnte schon Montag in Kraft treten

BERLIN (bg). Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch nach einer hitzigen Debatte die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Der Bundesrat muss (weiterlesen...)

Überbrückungshilfe III für Kalender- und Reiseverlage Kulturstaatsministerin Grütters: "Sie öffnen uns mit ihrem Sortiment ein Fenster zur Welt"

BERLIN (PM). Kalender- und Reiseverlage können aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort Unterstützung aus der Überbrückungshilfe III der Bundesregierung erhalten. Darüber (weiterlesen...)

Stellungnahme Ministerpräsident Weil zur aktuellen Lockdown-Debatte

HANNOVER (PM). Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat heute ein Statement zur aktuellen Debatte um einen Lockdown und mehr Bundesrechte (weiterlesen...)

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März 2021 angepasst Sachstand am 24. März 2021 (Aktualisierung)

BERLIN (PM/red). Am gestrigen Mittwoch (24. März) hat die Bundeskanzlerin den Beschluss zur sogenannten „Osterruhe“ zurückgenommen. Daraus resultierend wurde der

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Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021

BERLIN (PM/red) Bis tief in die Nacht haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder versucht, einen Kompromiss (weiterlesen...)