Niedersachsen Archive – Seite 23 von 77

Wichtige Nachrichten aus Niedersachsen: Landespolitik, Behörden, Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklungen. Alle landesweiten Themen auf einen Blick.

Umsetzung des Deutschlandtickets

18. Januar 2023/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Das Deutschlandticket kommt und an der Einführung wird mit Hochdruck gearbeitet. Dazu sind heute im Niedersächsischen Verkehrsministerium Vertreterinnen und Vertreter der Nahverkehrsgesellschaften, der kommunalen Aufgabenträger und der Landesnahverkehrsgesellschaft mit Verkehrsminister Olaf Lies zusammengekommen, um über Fragen zur Umsetzung des Deutschlandtickets in Niedersachsen zu beraten.

Parallel zu den Beratungen von Bund und Ländern über noch offene rechtliche und technische Details, werden auf Landesebene damit die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um das neue Ticketangebot erfolgreich umzusetzen. „Wir bereiten uns auf eine Einführung zum 01. Mai vor“, so Lies nach dem heutigen Termin. Gründe: Änderung des Regionalisierungsgesetzes durch den Bund zur Finanzierung des D-Tickets voraussichtlich erst am 31.03. abgeschlossen (ursprünglich: 03.03.). Daran muss sich die Weiterleitung der Bundes- und Landesmittel an die kommunalen Aufgabenträger anschließen. Angesichts der damit verbundenen Prozesse kann die finanzielle Absicherung dieses bundesweiten Projektes durch die Länder erst einen Monat später erfolgen.

Ein Baustein für eine erfolgreiche Umsetzung ist die frühzeitige Einbindung der Kommunen und der Verkehrsbranche, ohne die das Deutschlandticket nicht funktioniert. Vor diesem Hintergrund hat Verkehrsminister Olaf Lies Ende letzten Jahres den runden Tisch mit Kommunen, Verkehrsverbünden- und unternehmen einberufen. Heute fand das zweite Treffen statt.

„Das Deutschlandticket ist nicht weniger als die größte Revolution im öffentlichen Personennahverkehr der letzten Jahrzehnte“, so Lies nach der Sitzung. „Wir stehen hier in Niedersachsen in den Startlöchern, damit das Ticket ein Erfolg wird. Es wird pünktlich verfügbar sein, einfach und unkompliziert für die Neukunden und genauso die Bestandskunden und es wird voll digital sein. Wir wollen das Ticket so schnell wie möglich den Niedersächsinnen und Niedersachsen anbieten können.“

Das Deutschlandticket sei ein wesentlicher Baustein der Mobilitätswende und werde den Tarifdschungel lichten, so Lies weiter. Mit dem Deutschlandticket werde allen Reisenden nun ein einfaches, preislich attraktives und klimafreundliches Ticketangebot über regionale Grenzen hinaus ermöglicht. Lies: „Dieses Angebot ist aber nur die eine Seite, wir müssen gleichzeitig auch den ÖPNV durch bessere Taktung, neue Fahrzeuge und Haltestellen noch attraktiver machen. Dafür haben wir heute auch unser ÖPNV-Jahresprogramm für 2023 auf den Weg gebracht, mit dem wir mit 79 Mio. Euro über 1000 ÖPNV-Projekte in Niedersachsen fördern.“

„Für das Deutschlandticket müssen verlässliche Bedingungen geschaffen werden – attraktiv für Bürgerinnen und Bürger und leistbar für Träger und Verkehrsunternehmen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Hubert Meyer, für die kommunalen Träger. „Dazu gehört eine leistungsgerechte Einnahmeverteilung unter den Verkehrsträgern und ein entsprechender Verlustausgleich für die kommunalen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen. Dazu fehlen aber noch die Regelungen auf Bundesebene, deshalb gilt: Wer einen leistungsfähigen Nahverkehr in Niedersachsen will, muss mit seinem Ticket dazu beitragen. Nur wer regional denkt, wird auch künftig regional gute Angebote vorfinden. Dann wird das Deutschlandticket zur echten Mobilititätsalternative im Flächenland Niedersachsen und bringt Stadt und Land näher zusammen“, führt Meyer aus.

„Gerade auch jenseits der Ballungsräume ist die Neugier auf das Deutschlandticket riesengroß. Viele wollen dieses Ticket ausprobieren“, betonten Rainer Levelink vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) und Rainer Counen, Mitglied des Vorstandes des VDV Niedersachsen / Bremen. „Wir werden uns nun massiv um die Vermarktung über alle uns zur Verfügung stehenden Kanäle kümmern und die Werbetrommel rühren. Damit einher geht auch die Botschaft: Wer den ÖPNV vor Ort stärken will, muss auch dafür sorgen, dass das Geld möglichst in der Region bleibt. Wir appellieren daher beim Kauf nicht nur über die großen Plattformen zu gehen, sondern über die hervorragend aufgestellten, regionalen Angebote. Revolution bedeutet immer auch Herausforderungen. Wir Anbieter wollen durch einfache, attraktive Umsetzung für unsere Kundeninnen und Kunden unseren Beitrag leisten, damit das D-Ticket ein Erfolg wird und von den Menschen angenommen wird.“

Das Deutschlandticket soll langfristig ein rein digitales Ticket sein. Dies beinhaltet die appbasierte Lösung auf dem Smartphone und auch eine barrierefreie Ausgabe auf Papier wird zwischen Bund und Ländern diskutiert. Das Ticket wird in Niedersachsen bei den regionalen Verkehrsunternehmen vor Ort oder auf der Website erhältlich sein. Diese bieten bereits heute Informationen zum Deutschlandticket an. Bestandskunden haben in der Regel aktuell keine weiteren Schritte zu veranlassen. „Wer bereits ein Abonnement beim Verkehrsbetrieb vor Ort hat, braucht nichts zu unternehmen. Die Verkehrsunternehmen melden Sich rechtzeitig bei ihren Kundinnen und Kunden, wie es mit dem Abonnement weitergeht und wie sie bei Interesse in das Deutschlandticket-Abonnement wechseln können“, betonte Lies abschließend. „Für den Kauf des Tickets gibt es in Niederachsen bereits gute, digitale Lösungen, wie unsere FahrPlaner-App oder die Apps der regionalen Verkehrsverbünde. Hier wird der Kauf des Tickets ab Start am 01. Mai möglich sein. Für Niedersachsen und die Nachbarregionen gibt es außerdem derzeit keinen besseren und detaillierteren Reiseplaner auf dem Markt.“

Aus rechtlichen Gründen sind derzeit noch keine Vorbestellungen möglich. Interessentinnen und Interessenten können sich bereits heute bei vielen der regionalen Vertriebspartnern für das Deutschlandticket registrieren, der genaue Verkaufsstart wird in den nächsten Wochen bekannt gegeben.

Hintergrund zum Deutschlandticket

Das Deutschlandticket resultiert aus dem Neun-Euro-Ticket, das in den Sommermonaten 2022 angeboten und bundesweit rund 52 Millionen Mal verkauft wurde. An den Erfolg dieser zeitlich befristeten Aktion soll das Deutschlandticket als dauerhaftes Angebot nun anknüpfen.

Das Deutschlandticket soll zur Einführung monatliche 49 Euro kosten und die Bürgerinnen und Bürger angesichts der stark gestiegenen Energiepreise finanziell entlasten. Gleichzeitig soll es die Attraktivität des ÖPNV deutlich erhöhen, einen stärkeren Anreiz zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn setzen – und somit dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen. Bis zur Einführung des neuen Tickets im Frühjahr müssen Bund, Länder, Kommunen, ÖPNV-Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen noch viele Umsetzungsprozesse und Fachfragen klären, um einen reibungslosen Start des Projektes zu gewährleisten. Niedersachsen hat deshalb frühzeitig alle Beteiligte an einen Tisch gerufen und ist bei der Lösung der noch offenen Punkte bereits weit vorangeschritten.

Neuer Verteidigungsminister heißt Boris Pistorius

17. Januar 2023/in Niedersachsen, Politik

BERLIN (PM/red). Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.

„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben. Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin.

Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht hatte sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Pistorius war vor seiner Berufung zum Landesinnenminister 2013 fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister von Osnabrück.

Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich zu der bevorstehenden Ernennung

„Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister – davon bin ich überzeugt. Ich kenne Boris Pistorius schon lange und schätze ihn sehr. Er hat zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister für Sicherheit hier im Land gesorgt und so manche Herausforderung gut und umsichtig bewältigt. Boris Pistorius hat auch schon bisher in Niedersachsen, einem der größten Bundeswehrstandorte in Deutschland, stets einen sehr guten und engen Draht zum Militär und zu den Soldatinnen und Soldaten. Für deren Belange und für die Sicherheit der Menschen in Deutschland wird er sich mit aller Kraft einsetzen. Das ist jetzt noch wichtiger als sein aktuelles Amt in Niedersachsen. Ich wünsche ihm alles Gute für die neue besonders verantwortungsvolle Aufgabe. Und herzlichen Dank für die großartige Arbeit in den letzten zehn Jahren für Niedersachsen!“

Statement von Boris Pistorius am 17.01.2023

Übergabe des Steuerknüppels an die neue Führung Polizeirätin Natalie Preiß

Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen hat neue Führung

16. Januar 2023/in Niedersachsen, Polizei

HANNOVER (PM). In Anwesenheit des Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport Boris Pistorius ist Polizeirätin Natalie Preiß nach erfolgreichem Bestehen ihres Master-Studiums an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster heute im Rahmen eines Pressetermins offiziell als neue Leiterin der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen (PHuStN) vorgestellt worden.

Erstmals in der über 50-jährigen Geschichte ist nun eine Frau verantwortlich für die Staffel. Ihr Vorgänger, Polizeioberrat Stefan Bruns, wechselte bereits zum 1. Oktober 2022 nach drei Jahren am Standort der PHuStN am Flughafen Hannover in den Einsatzstab der Bereitschaftspolizei in der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD).

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagte in seiner Begrüßung: „Die Polizeihubschrauberstaffel ist ein wertvoller Bestandteil der niedersächsischen Polizei und leistet mit ihrer Arbeit rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Neben ihrer täglichen Arbeit – der Suche nach Vermissten und der Fahndung nach gesuchten Personen – gibt es auch besondere Lagen, die den Einsatz der Hubschrauberstaffel erforderlich machen. Ich kann mich beispielsweise noch sehr gut an die Unterstützung im Rahmen der Waldbrandbekämpfung im vergangenen September im Harz erinnern. Bei der Bekämpfung eines großflächigen Feuers am Brocken (Harz) flogen sie binnen weniger Tage rund 100 Einsätze – eine beeindruckende Leistung und wichtiger Beitrag, um das Feuer unter Kontrolle zu bekommen! Die dafür nötige Technik haben wir ein Jahr zuvor im Rahmen des niedersächsischen ‚Aktionsplan zur Waldbrandbekämpfung‘ beschafft. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig regelmäßige Investitionen in moderne Technik sind, damit unsere Polizei bestmöglich für alle Einsätze und Herausforderungen gerüstet ist.

Aktuell läuft ein Vergabeverfahren für zwei neue Hubschrauber der Vier-Tonnen-Klasse, die zukünftig unsere über 20 Jahre alten Maschinen ersetzen sollen. Allerdings ersetzen diese nicht bloß ihre Vorgängermodelle, sondern verschaffen uns insgesamt noch mehr Möglichkeiten bei der Bekämpfung von Flächenbränden aus der Luft oder dem Transport von Spezialeinheiten. Hierbei kooperieren wir eng mit unserem Nachbarbundesland Mecklenburg-Vorpommern, die ebenfalls in zwei neue Maschinen investieren. Mit dieser Kooperation sparen beide Bundesländer Sach- und Personalkosten – eine klassische Win-win-Situation.“

Als Servicedienstleisterin für die Polizei Niedersachsen repräsentiert die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD) eine Vielfalt von technisch geprägten Themenfeldern, die längst keine reine Männerdomäne mehr sind. „Aus Anlass des Führungswechsels bin ich nicht nur dankbar für die beeindruckende Leistungsbilanz des Teams insgesamt, sondern auch ein klein wenig dafür, erstmals eine Kollegin auf der Leitungsposition begrüßen zu dürfen“, äußerte sich Polizeivizepräsident Uwe Lange. Es sei nun die tägliche Herausforderung und Verantwortung von Natalie Preiß und ihrem Team, den Kolleginnen und Kollegen in jährlich regelmäßig über 1.000 Einsätzen bei der Bewältigung ihrer schwierigen Arbeit am Boden aus der Luft zur Seite zu stehen – sieben Tage die Woche und rund um die Uhr, so der Polizeivizepräsident weiter. „Ich bin mir sicher, dass sie die anspruchsvolle Arbeit von Stefan Bruns in jeder Hinsicht erfolgreich weiterführen wird!“

Der ehemalige Leiter selbst blickt auf eine spannende und ereignisreiche Zeit zurück: „Meine Jahre in Verantwortung sind im wahrsten Sinne des Wortes wie im Fluge vergangen. Garant des Erfolgs war immer das enge und professionelle Miteinander unterschiedlicher Bereiche in der Staffel selbst. Sei es der polizeiliche Alltag, ein Einsatz nach der verheerenden Flut im Südwesten 2021 oder jüngst die Anforderung im Harz: Die Staffel repräsentiert den Teamgedanken im besten Sinne des Wortes. Insofern wende ich mich auch durchaus mit einem weinenden Auge meinen neuen Aufgaben zu und bin stolz auf das gemeinsam Erreichte!“. Unter seiner Verantwortung gab es darüber hinaus 2021 Grund zur Freude: Die PHuStN feierte ihr 50-jähriges Bestehen.

Für Natalie Preiß ist die Übernahme der Leitung der Hubschrauberstaffel die erste Führungsfunktion nach ihrem erfolgreich bestandenen Master-Studium: „Aufgrund meiner vielfältigen Einsatzerfahrungen, die ich zuvor an unterschiedlichen Stationen in der Polizeidirektion Hannover sammeln durfte, fühle ich mich für die Aufgaben gut gerüstet. Die oft zitierten 100 Tage sind zwar noch nicht vergangen, doch ich bin jetzt schon sehr angetan davon, mit welchem Engagement mich mein Team mitnimmt und in großartiger Weise unterstützt. Ich danke auch meinem Vorgänger, der mir jederzeit mit Rat und Tat zur Seite steht!“

Die 34-Jährige trägt nicht nur die Verantwortung für rund 50 Mitarbeitende, sondern übernimmt darüber hinaus wichtige Aufgaben bei der Neubeschaffung von Einsatzmaschinen, der Weiterentwicklung von technischen Neuerungen sowie fliegerischen Fertigkeiten im Umgang mit Brandszenarien. Erste „Einsatzluft“ durfte sie auch bereits schnuppern: Beim polizeilichen Großeinsatz anlässlich der Inbetriebnahme des LNG-Terminals in Wilhelmshaven im vergangenen Monat war sie bereits an der Seite ihrer Kolleginnen und Kollegen, um den eingesetzten Kräften aus der Luft eine wichtige Unterstützung zu sein. „Ich freue mich sehr darauf, ein Teil dieses erfolgreichen Teams sein zu dürfen und es fortan mit weiterzuentwickeln“, so Natalie Preiß abschließend.

Die neue Leiterin der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen, Polizeirätin Natalie Preiß © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Symbolische Übergabe des Steuerknüppels an Polizeirätin Natalie Preiß - v.l. Pistorius, Preiß, Bruns, Lange © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Polizeihubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen auf dem Flughafen Hannover © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Polizeihubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen auf dem Flughafen Hannover © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Polizeihubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen auf dem Flughafen Hannover © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Innenminister Boris Pistorius erklärt die Bedeutung und Wichtigkeit der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen bei dem Führungswechsel © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Innenminister Boris Pistorius gratuliert der neuen Leitung Polizeirätin Natalie Preiß © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Polizeivizepräsident Uwe Lange bedankt sich bei Polizeioberrat Stefan Bruns für seine Tätigkeit © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Der ehemalige Leiter der Polizeihubschrauberstaffel, Polizeioberrat Stefan Bruns © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Polizeioberrat Stefan Bruns übergibt den Steuerknüppel an seine Nachfolgerin Polizeirätin Natalie Preiß © Bernd Günther / BG-PRESS.de
Einer der derzeit eingesetzten Polizeihubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen auf dem Flughafen Hannover © Bernd Günther / BG-PRESS.de

Hintergrundinformationen zur Polizeihubschrauberstaffel

Die niedersächsische Polizeihubschrauberstaffel findet sich als eigenständiges Dezernat in der Abteilung 3 (von insgesamt vier) der ZPD wieder. Es umfasst rund 50 Mitarbeitende (darunter gut 30 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte sowie knapp 20 Tarifangestellte) an zwei Standorten: am Flughafen Hannover und in Rastede bei Oldenburg. Den eigentlichen Flugdienst bestreiten momentan eine Pilotin und 15 Piloten, hinzu kommen neun Flugtechniker. Eine vollständige Besatzung besteht zusätzlich aus einer Operatorin bzw. aus einem Operator (derzeit elf).

Aktuell verfügt die PHuStN über vier einsatzbereite Polizeihubschrauber: je zwei Maschinen des Typs EC 135 P2+ des Herstellers Airbus Helicopters Deutschland (AHD) GmbH mit Standort im bayerischen Donauwörth sowie zwei Exemplare des Typs MD 902 Explorer des amerikanischen Herstellers McDonnell Douglas.

Polizeihubschrauber MD 902 Explorer

Durchmesser Hauptrotor: 10,31 Meter

Triebwerke: 2 Pratt & Whitney 206 B2 mit jeweils 373 KW (507 PS) Höchstgeschwindigkeit: 260 km/h Reichweite: ca. 540 km Abfluggewicht: 2.948 Kilogramm Sitzplätze: 2 plus 6

Polizeihubschrauber EC 135 P2+

Durchmesser Hauptrotor: 10,2 Meter

Triebwerke: 2 Pratt & Whitney PW 206 mit jeweils 436 WPS Höchstgeschwindigkeit: 260 km/h Reichweite: ca. 635 km Abfluggewicht: 2.950 Kilogramm Sitzplätze: 2 plus 6

Die Maskenpflicht entfällt im ÖPNV in Niedersachsen

Maskenpflicht für ÖPNV wird in Niedersachsen und Bremen aufgehoben

13. Januar 2023/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). In einer gemeinsamen Abstimmung haben sich die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens und die Bremer Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard auf das Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV in ihren Bundesländern verständigt. Sie soll ab dem 02. Februar 2023 entfallen. Somit ist eine gleichzeitige Aufhebung der Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr möglich.

Die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens erklärt:

„Ich freue mich, dass es am Ende gelungen ist, zwischen Niedersachsen und Bremen sowie der Bundesregierung ein gemeinsames Datum für die Aufhebung der Maskenpflicht im Bus- und Bahnverkehr zu finden. Wichtig ist mir zu betonen, dass die Aufhebung der Maskenpflicht kein Maskenverbot bedeutet. Alle, die sich nach wie vor mit Maske sicherer fühlen, können diese selbstverständlich auch zukünftig weitertragen und sich damit sehr effektiv vor einer Ansteckung schützen. Die derzeit gut beherrschbare Lage rechtfertigt allerdings keine Verpflichtung zum Tragen mehr.“

Claudia Bernhard, Gesundheitssenatorin in Bremen, sagt:

„Um einen Flickenteppich zu vermeiden war es mir wichtig, dass sich Bremen und Niedersachsen eng miteinander abstimmen. Die Maskenpflicht im ÖPNV war ein wichtiges Instrument, mit dem wir die Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen konnten. Nachdem aber bereits viele Schutzmaßnahmen entfallen sind und wir gut durch die Herbst- und Winterwelle gekommen sind, können wir nun auch die Maskenpflicht im ÖPNV aufheben. Wir haben eine gute Immunität vorzuweisen und mit Impfungen gibt es weiterhin die Möglichkeit sich vor schweren Erkrankungen zu schützen. Das Tragen einer Maske bietet auch weiterhin einen Schutz vor Infektionen, das kann nun jede und jeder für sich entscheiden.“

Im Infektionsschutzgesetz bundesweit geregelt und damit weiterhin in Kraft bleibt die Maskenpflicht in Praxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt darüber hinaus noch eine Testpflicht.

Absonderungsverordnung läuft zum Monatsende in Niedersachsen aus

12. Januar 2023/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Die Niedersächsische Landesregierung hat beschlossen, die Absonderungsverordnung, die mit Ablauf des 31. Januar 2023 außer Kraft treten wird, nicht erneut zu verlängern.

Die Verordnung sieht unter anderem die Pflicht zu einer fünftägigen Selbstisolation im Falle einer Erkrankung mit COVID-19 sowie die Pflicht zur Bestätigung bzw. Überprüfung eines positiven Selbst- oder Schnelltests mittels einer PCR-Testung vor.

Gesundheitsministerin Daniela Behrens erklärt: „Niedersachsen hat sowohl die Herbstwelle im Oktober, als auch die derzeit abebbende Winterwelle ohne eine COVID-bedingte Überlastung unseres Gesundheitssystems gut überstanden. Wir befinden uns nach Ansicht der Expertinnen und Experten des Landesgesundheitsamtes mittlerweile in einer Phase, in der das Corona-Virus in Deutschland und Niedersachsen einen endemischen Zustand erreicht und damit einen Großteil seines Schreckens verloren hat. Dies liegt vor allem an den guten Impfquoten und einer hohen Grundimmunität in unserer Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund ist das Auslaufen der Isolationspflicht zum Monatsende vertretbar und der richtige Schritt in Richtung Normalität im Umgang mit COVID-19. Nichtsdestotrotz sollten sich Personen mit den Corona-typischen Symptomen möglichst auch in Zukunft weiterhin testen und im Krankheitsfall zuhause bleiben und Kontakte reduzieren. Bitte überprüfen Sie auch unbedingt Ihren Impfschutz, denn insbesondere für ältere und vorerkrankte Personen ist und bleibt COVID-19 eine gefährliche Infektionskrankheit.“

Die Maskenpflicht im ÖPNV, deren Auslaufen derzeit ebenfalls auf Bundes- und Länderebene diskutiert wird, ist hingegen nicht in der Absonderungsverordnung geregelt. „Wir befinden uns zu diesem Thema weiter in sehr enger Abstimmung mit der Bundesregierung sowie den Kolleginnen und Kollegen in Bremen und Hamburg. Im Sinne der Einheitlichkeit der Regeln im Nah- und Fernverkehr, auch über die Ländergrenzen hinweg, streben wir hier zeitnah eine gemeinsame Lösung an und werden diese dann auch kommunizieren.“

Weitere Informationen zur Absonderungsverordnung sowie weiteren Themen zum Coronavirus finden Sie unter www.niedersachsen.de/Coronavirus .

15.000 Aufnahmeplätze in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen

3. Januar 2023/in Niedersachsen

HANNOVER (PM). Pistorius: „Wir haben die Aufnahmekapazitäten in Niedersachsen auf inzwischen 15.000 Plätze in nur neun Monaten nahezu verdreifacht. Damit bekommen die Kommunen etwas mehr Zeit, bis sie die Menschen aufnehmen müssen. Im ersten Halbjahr 2023 wollen wir weitere 5.000 Plätze schaffen“

Am heutigen Dienstag (03.01.2023) hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, gemeinsam mit dem Leiter der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI), Klaus Dierker, die Halle 27 auf dem Messegelände in Hannover besucht. Die Landesaufnahmebehörde hat dort aktuell zwei Hallen zur Registrierung und Unterbringung von geflüchteten Personen angemietet. Eine dritte Halle wird Anfang Januar in Betrieb genommen. Insgesamt wurde die Aufnahmekapazität der LAB NI im Jahr 2022 von zuvor knapp 5.000 auf nunmehr insgesamt rund 15.000 Plätze erhöht.

Minister Pistorius sagt: „Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine, aber auch viele weitere Konflikte in der Welt zwingen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und Schutz und Hilfe bei uns in Niedersachsen zu suchen. Diese Situation wird nicht zuletzt durch den Winter und die russischen Angriffe auf die Infrastruktur in der Ukraine weiter verschärft. Darum war es wichtig, dass wir schon sehr früh die Kapazitäten der Erstaufnahme in Niedersachsen hochgefahren und bis Ende des vergangenen Jahres die Aufnahmekapazitäten auf 15.000 Plätze nahezu verdreifacht haben. Das war ein wahrer Kraftakt, und ich bedanke mich bei allen Beteiligten, dass das gelingen konnte. Bis Mitte 2023 wollen wir die Aufnahmekapazität noch einmal auf insgesamt 20.000 Unterbringungsplätze erweitern. Die Kommunen haben so einen entsprechenden Zeitpuffer, bevor sie die Menschen nach der Erstaufnahme bei sich aufnehmen müssen. Durch die Erweiterung der Kapazitäten der LAB NI zur Erstaufnahme von Flüchtlingen wollen wir als Land unseren Beitrag leisten, damit die Kommunen nicht auf Grund sehr kurzfristiger Verteilungen selbst auf Notunterkünfte wie etwa Sporthallen zurückgreifen müssen. Die Unterbringung ist durch den sehr angespannten Wohnungsmarkt eine enorme Herausforderung.“ Die derzeitige Kapazität der LAB NI liegt bei ca. 15.000 Plätzen (reguläre Plätze sowie inkl. aller weiteren Reserve- und Notunterkunftsplätze). Bei den im vergangenen Jahr geschaffenen, zusätzlichen Unterbringungsplätzen in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) handelt es sich zu einem großen Teil um sogenannte Notunterkünfte. Der Zweck dieser Unterkünfte ist es vorrangig, Flüchtende zunächst kurzfristig aufzunehmen. Da es sich um Notunterkünfte handelt, ist ein längerer Aufenthalt nicht vorgesehen.

Minister Pistorius: „Ich bin insbesondere den verschiedenen Hilfsorganisationen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der LAB NI sowie den vielen Helferinnen und Helfern in den Kommunen sehr dankbar für ihren unermüdlichen Einsatz. Nur auf Grund dieser engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist es überhaupt möglich, diese Herausforderung zu meistern. Nur im engen Schulterschluss wird es uns auch künftig gelingen, die hier ankommenden Menschen Schutz zu gewähren und sie entsprechend unterzubringen. Dabei werden wir ganz besonders natürlich auch die Belange der Bürgerinnen und Bürger vor Ort berücksichtigen.“

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern einen guten Rutsch

31. Dezember 2022/in Hannover, Niedersachsen, Region Hannover

HANNOVER (red). Der letzte Tag des Jahres 2022 ist eingeläutet und in wenigen Stunden steht der Jahreswechsel an. Aus diesem Grunde möchten wir allen Leserinnen und Lesern einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünschen. Kommen Sie gesund über den Jahreswechsel.

Das abschließende Jahr hatte für den einen oder anderen von uns sicherlich einige Überraschungen parat. Hoffentlich viele positive, aber sicherlich auch einige negative. Das Thema Corona, Energiekosten, Krieg und unsichere Zukunft wird so manchen beschäftigt haben. Deshalb sollte man bei aller Feierlaune zu Silvester einmal kurz an diejenigen in unserer Gesellschaft denken, die sorgenvoll in das neue Jahr blicken. Angst vor finanziellen Sorgen oder einem unsicheren Arbeitsplatz können ganze Familien belasten. Nicht zu vergessen die Menschen, die den heutigen Jahreswechsel wegen der Flucht vor den Kriegsfolgen in einem fremden Land, getrennt von Familienangehörigen, verbringen müssen.

Gleichzeitig möchten wir aber auch eine Bitte aussprechen. Gehen Sie sorgfältig mit Feuerwerkskörpern um. Die letzten Tage haben gezeigt, dass ein wahrer Run auf die Böller nach zwei Jahren ohne Feuerwerk ausgelöst wurde. Nehmen Sie Rücksicht auf Tiere und gehen Sie respektvoll mit Einsatzkräften des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und der Polizei an Einsatzstellen um. Sie sind zu ihrem persönlichen Schutz von Leben sowie Hab und Gut unterwegs, anstelle mit ihren Familien anzustoßen und den Jahreswechsel zu feiern. Niemand möchte seinen Jahreswechsel mit Verletzungen durch nicht zugelassene oder falsch genutzte Feuerwerkskörper in einem Krankenhaus verbringen. Auch der Neujahrsmorgen auf der Straße vor seiner durch Feuerwerksraketen ausgebrannten Wohnung zählt sicherlich nicht zu einem gelungenen Jahresanfang.

In dem Sinne bedanken wir uns bei unserer treuen Leserschaft und wünschen Ihnen einen guten Jahreswechsel sowie ein erfolgreiches 2023.

Sicherheitstipps der Feuerwehr zum Jahreswechsel

28. Dezember 2022/in Niedersachsen, Panorama

BERLIN (PM/red). Brennende Balkone, Wohnungen oder gar Häuser, Rettungsdiensteinsätze und witterungsbedingte Unfälle: Einer Million Feuerwehrangehörigen in Deutschland steht zu Silvester die arbeitsreichste Nacht des Jahres bevor. „Helfen Sie mit: Jede Verletzung, die vermieden werden kann, entlastet den Rettungsdienst, der vor allem in Großstädten oft übermäßig gefordert ist“, appelliert Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV).

Häufig werden Verletzungen und Brände durch den unachtsamen Umgang mit Feuerwerkskörpern verursacht. Nicht geprüfte Knallkörper, illegal eingeführt oder auch selbst gebastelt, stellen eine besondere Gefahr dar. Vor allem Minderjährige sind von Feuerwerkskörpern fasziniert. Erwachsene sollten daher mit ihren Kindern über die Gefahren reden. Wer umsichtig und verantwortungsvoll mit Böllern umgeht, kann als Vorbild so manche schwere Verletzung verhindern.

Der Deutsche Feuerwehrverband gibt folgende acht Tipps für eine möglichst sichere Silvesterfeier:

Feuerwerkskörper und Raketen sind „Sprengstoff“. Lassen Sie Jugendliche unter 18 Jahren nicht damit hantieren.
Beachten Sie unbedingt die Gebrauchshinweise der Hersteller. Mit wenigen Ausnahmen ist eine Verwendung von Feuerwerk in geschlossenen Räumen verboten.
Zünden Sie Feuerwerkskörper nur dort, wo dies auch erlaubt ist. Das Abbrennen der Böller in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen ist untersagt. Dieses Verbot gilt auch für Fachwerk- und Reetdachhäuser. Beachten Sie örtliche Regelungen!
Nehmen Sie nach dem Anzünden einen ausreichenden Sicherheitsabstand ein. Werfen Sie Feuerwerkskörper und Raketen nicht blindlings weg – und zielen Sie niemals auf Menschen. Zünden Sie nicht gezündete Feuerwerkskörper (Blindgänger) niemals noch einmal.
Stellen Sie auf keinen Fall Feuerwerkskörper selbst her oder erwerben illegal vertriebenes Feuerwerk. Hierbei kann es zu schwersten Verletzungen kommen!
Bewahren Sie Feuerwerkskörper so auf, dass keine Selbstentzündung möglich ist. Tragen Sie Feuerwerk niemals am Körper, etwa in Jacken- oder Hosentaschen.
Schützen Sie Ihre Wohnung in der Silvesternacht vor Brandgefahren. Entfernen Sie Möbel, Hausrat und andere brennbare Gegenstände von Balkonen und Terrassen. Halten Sie Fenster und Türen geschlossen.
Wählen Sie bei einem Brand oder Unfall sofort den Notruf 112. Nur eine schnelle Meldung bietet Gewähr für effektive Hilfe.

Die Feuerwehren wünschen den Menschen in Deutschland einen geruhsamen Jahreswechsel.

Das Deutsche Rote Kreuz mahnt ebenfalls zur Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerk

BERLIN (PM). Nach zwei Jahren mit bundesweitem Feuerwerksverbot ist zum Jahreswechsel 2022/2023 privates Feuerwerk vielerorts nun wieder gestattet. Aus gesundheitlichen und Umweltschutz-Gründen ist dennoch von Feuerwerk abzuraten. Wer nicht darauf verzichten möchte, den ruft das Deutsche Rote Kreuz (DRK) zum vorsichtigen Umgang mit Pyrotechnik auf und gibt Erste-Hilfe-Tipps für den Ernstfall. „Der Umgang mit Feuerwerkskörpern führt leider immer wieder zu teilweise schweren Verletzungen, und an Silvester herrscht jedes Jahr aufs Neue Hochbetrieb in den Notaufnahmen. Nicht nur angesichts der ohnehin angespannten Versorgungslage in vielen Kliniken bundesweit rufen wir nachdrücklich zum verantwortungsvollen Umgang mit Böllern, Raketen und Co auf“, sagt DRK-Bundesarzt Univ.-Prof. Bernd Böttiger.

Zum sicheren und verantwortungsvollen Umgang gehört es, nur offiziell zugelassene und zertifizierte Feuerwerkskörper zu nutzen und vor dem Abbrennen unbedingt die beigefügten Herstellerhinweise zu lesen. Kinder dürfen grundsätzlich keine Böller in die Hände bekommen und Jugendliche unter 18 Jahren sollten umfassend über den Gebrauch und die möglichen Gefahren aufgeklärt werden. Vom Kauf von Pyrotechnik aus dem Ausland oder gar der Verwendung selbstgebauter Feuerwerkskörper ist unbedingt abzusehen. Blindgänger dürfen niemals erneut gezündet werden und in jedem Fall ist beim Zünden stets ein ausreichender Sicherheitsabstand einzuhalten.

„Kommt es dennoch zu Verletzungen, ist es vor allem wichtig, schnell zu reagieren“, so Prof. Böttiger, der auch Klinikdirektor an der Uniklinik in Köln ist. Schwere Verbrennungen, Hand- oder Augenverletzungen, Alkoholvergiftungen und Unterkühlungen sind typische Notfälle in der Silvesternacht. Sogar abgerissene Finger kommen vor. Der DRK-Bundesarzt rät:

• „Bei kleineren Verbrennungen kühlen, bei großflächigen nicht, da sonst eine Unterkühlung der betroffenen Person droht. Als Faustregel gilt, Verbrennungen, die größer als die Handfläche sind, erfordern eine ärztliche Behandlung.
• Bei Handverletzungen sollte die Wunde umgehend steril abgedeckt werden. Abgerissene Finger oder Fingerteile nach Möglichkeit bergen und den Rettungskräften übergeben.
• Bei Augenverletzungen ist es wichtig, beide Augen zu verbinden, sodass das verletzte Auge möglichst nicht mehr bewegt wird.
• Bei ernsten Verletzungen sollte der Notruf 112 getätigt werden.“

„Die Silvesternacht ist für die meisten Menschen ein besonderes Erlebnis. Auch wenn viele nach der zweijährigen Pause nun endlich wieder ausgelassen und mit privatem Feuerwerk feiern wollen, sollten Vorsicht und Rücksicht dabei weiter im Vordergrund stehen“, betont Prof. Böttiger.

Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest

24. Dezember 2022/in Hannover, Niedersachsen, Region Hannover

Mit dem Heiligen Abend beginnen heute die weihnachtlichen Festtage für unsere Leserinnen und Lesern. Wir möchten uns ganz herzlich für die Treue unserer Leserschaft bedanken und wünschen Ihnen und Ihren Familien ein paar ruhige und friedvolle Weihnachtstage.

Es ist aber auch die Zeit einmal in aller Stille an die Menschen zu denken, die mit Sorgen über ihre Zukunft, ihre finanziellen Nöte und gesundheitlichen Belastungen zu denken. Vielleicht denkt der eine oder andere auch an die lieben Menschen, die leider heute nicht mehr mit uns gemeinsam Weihnachten feiern können.

Ganz besonders aber gehen unsere Gedanken zu den Mitmenschen, die durch Krieg vielleicht von ihren Familien getrennt worden sind, die ihre Heimat verloren haben oder ohne Hab und Gut vor einem ungewissen Neuanfang stehen. Viele Familien in den Kriegsgebieten müssen um Gefallene oder Getötete trauern. So schlimm diese Zeit unsere Gesellschaft auch trifft, wir wünschen trotzdem allen Menschen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein paar ruhige Festtage. Bleiben Sie gesund.

Weiterhin kurzfristige zusätzlichen Zugausfällen bei metronom

23. Dezember 2022/in Niedersachsen

UELZEN (PM). Die jahreszeittypische Krankheitswelle hat metronom leider nach wie vor fest in ihrem Griff: Je nach weiterer Entwicklung des Infektionsgeschehens geht das Unternehmen aktuell davon aus, dass der stark erhöhte Krankenstand die bestehenden Personalengpässe über die kommenden Weihnachtsfeiertage bis in das neue Jahr 2023 hinein weiter verstärken könnte. Als Folge ist leider weiterhin mit kurzfristigen zusätzlichen Zugausfällen auf allen metronom-Linien zu rechnen.

So wie ganz Deutschland erlebt auch metronom eine beispiellose Krankheitswelle in diesem dritten Pandemiewinter. Da sich das Krankheits- und Infektionsgeschehen rund um die Coronapandemie, die Grippe oder das RS-Virus erfahrungsgemäß sehr dynamisch verhält, kann metronom leider nicht prognostizieren, wie viele Kollegen tagesaktuell jeweils wieder einsatzfähig sein werden, bei wie vielen Symptome noch weiter anhalten oder wie viele neue Krankmeldungen in den kommenden Tagen noch hinzukommen werden. Derzeitig sind immer noch deutlich über 10 Prozent der Lokführer krankgemeldet.

Natürlich wird dennoch mit Hochdruck daran gearbeitet, die krankheitsbedingten offenen Schichten kurzfristig nachzubesetzen. Aufgrund der diesbezüglichen tagesaktuellen Planung lässt sich jedoch im Voraus nicht vorhersagen, welche Verbindungen konkret aufgrund des Personalengpasses ausfallen werden. Es können im gesamten Netz auf allen Strecken Verbindungen entfallen.

Fahrgäste werden gebeten, sich jeweils vor Reiseantritt zu möglichen Verbindungen über die digitale DB-Fahrplanauskunft auf bahn.de zu informieren, generell mehr Zeit einzuplanen und alternative Reisemöglichkeiten zu prüfen. metronom weist darauf hin, dass es aufgrund der Kurzfristigkeit im Einzelfall dazu kommen kann, dass nicht alle Zugausfälle rechtzeitig und vollständig in dem elektronischen Auskunftsmedium angezeigt werden.

metronom ist sich bewusst, dass die derzeitige Situation eine Belastung für die Fahrgäste ist und entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten.

Hintergrund zum Deutschlandticket

Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich zu der bevorstehenden Ernennung

Hintergrundinformationen zur Polizeihubschrauberstaffel

Das Deutsche Rote Kreuz mahnt ebenfalls zur Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerk

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