HANNOVER (PM). Nach einer Länderkonferenz vom heutigen Tage liegen Empfehlungen zur Durchführung von überregionalen Großveranstaltungen vor. Die Niedersächsische Landesregierung hat diese Empfehlungen ernsthaft geprüft. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gilt in Niedersachsen für Großveranstaltungen eine Obergrenze von 500 Personen. Nach sorgfältiger Abwägung wird es dabei in Niedersachsen zunächst bleiben.

Die Landesregierung hat sich entschieden, ihren vorsichtigen Kurs weiter zu führen. Wir verzeichnen in Niedersachsen ebenso wie bundesweit nach wie vor deutlich ansteigende Infektionszahlen. Nach den derzeitigen Prognosen wird sich diese Entwicklung noch einige Wochen lang fortsetzen. Die Auswirkungen dieser steigenden Inzidenzen auf das niedersächsische Gesundheitswesen können noch nicht abschließend beurteilt werden. Insbesondere die Inzidenz bei den Über-60-jährigen liegt zwar derzeit noch deutlich unterhalb des Durchschnitts, es ist aber offen, ob das auch so bleiben wird.

Vor diesem Hintergrund gibt es aus der Wissenschaft die sehr klare Empfehlung, den bisherigen vorsichtigen Kurs fortzusetzen und zum gegenwärtigen Zeitpunkt von Lockerungen abzusehen. Dementsprechend hat die Landesregierung mit ihrer neuen Corona-Verordnung vom gestrigen Tage die bisherigen Schutzmaßnahmen fortgeschrieben – einschließlich der Einschränkungen im Veranstaltungsbereich.

Die niedersächsische Landesregierung wird die Empfehlungen des heutigen Tages selbstverständlich intensiv prüfen, wenn weitere Änderungen der Corona-Verordnung anstehen. Damit ist nach der aktuellen Lage der Dinge nach der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler am 16. Februar zu rechnen. Zu diesem Zeitpunkt dürfte auch die weitere Infektionsentwicklung wesentlich besser abschätzbar sein, als das derzeit der Fall ist.

Die Landesregierung ist sich des Umstands bewusst, dass damit in den nächsten Wochen im Bereich des Profisports wie auch bei sonstigen Veranstaltungen in Niedersachsen schwierigere Bedingungen herrschen werden, als das in anderen Ländern der Fall sein dürfte. Sie bittet dafür um Verständnis. Für die Landesregierung ist vor allem entscheidend, dass kurz vor dem Höhepunkt einer Infektionswelle der dann mögliche Rückgang nicht gefährdet wird. Auch dies entspricht den Empfehlungen der Expertinnen und Experten.

Ministerpräsident Stephan Weil: „Wir haben noch einmal sehr sorgfältig pro und contra von Lockerungen abgewogen. Sobald die weitere Entwicklung absehbar ist, werden wir sehr gerne auch in Niedersachsen Lockerungen realisieren. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies aber nicht der Fall, im Gegenteil, die Infektionszahlen steigen unvermindert an und wir müssen vorsichtig bleiben. Dafür bitte ich herzlich um Verständnis.“

HANNOVER (PM). „Wir sollten noch eine Zeit lang vorsichtig sein,“ so unlängst MHH-Professor Tobias Welte. Welte verweist darauf, dass Deutschland und damit auch Niedersachsen hinter der Entwicklung in Großbritannien und Dänemark etwa vier Wochen zurück liege. Diese Länder hätten die Spitze der Infektionswelle mit der Omikron-Variante erreicht und seien bereits auf dem absteigenden Ast, bei uns gehe es noch aufwärts.

In der Tat – in Niedersachsen steigen zwei der drei aktuell maßgeblichen Werte kontinuierlich an: Die Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 in sieben Tagen liegt heute bei 949,9. Die Hospitalisierungsinzidenz ist von 4,4 Anfang Januar auf heute 8,6 angestiegen. Die nachstehende Grafik verdeutlicht den Verlauf.

Noch ist nicht absehbar, ob während der Omikron-Welle die Belastungsgrenzen des niedersächsischen Gesundheitswesens überschritten werden. Die maximale Infektionsbelastung wird für die zweite oder die dritte Februarwoche erwartet. Bis dahin werden die aktuellen Schutzmaßnahmen aufrechterhalten. Die „Winterruhe“ wird deshalb bis zum 23. Februar 2022 verlängert.

Ministerpräsident Stephan Weil: „Viele Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus verlaufen vergleichsweise moderat, die Menschen haben einige Tage lang Grippesymptome. Dennoch gibt es eine zunehmende Zahl von Corona-Patientinnen und -Patienten, die im Krankenhaus behandelt werden müssen. Damit dies nicht zu einer Überforderung unserer Kliniken und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führt, müssen wir auch weiterhin Vorsicht walten lassen. Es gilt zu verhindern, dass zu viele Menschen sich gleichzeitig infizieren beziehungsweise gleichzeitig behandlungsbedürftig werden. Ich hoffe, dass wir nach dem Peak Mitte/Ende Februar weniger Schutzmaßnahmen benötigen werden.“

Mit der heute verkündeten und morgen in Kraft tretenden Änderungsverordnung werden die Kontaktbeschränkungen, Nachweiserfordernisse und Maskenpflichten im Wesentlichen aufrechterhalten. Punktuelle Veränderungen gibt es in den folgenden Bereichen:

• Weitere Ausnahmen von dem zusätzlichen Erfordernis, einen negativen Testnachweis vorzulegen (§7 Absatz 6 CoronaVO)

Die Pflicht zur ergänzenden Vorlage eines Nachweises über eine negative Testung gilt schon bislang nicht für Personen,

• die zusätzlich zu einer Erst- und Zweitimpfung auch eine Boosterimpfung nachweisen können.

Zukünftig entfällt die Testpflicht auch für diejenigen, die nachweisen können, dass sie

• • immunisiert sind durch eine Impfung und eine Infektion mit dem Coronavirus,
  • frisch vollständig geimpft sind, also über einen vollständigen Impfschutz in Form von zwei Einzelimpfungen verfügen, von denen die zweite nicht mehr als 90 Tage zurückliegt oder
  • den vollständigen Impfschutz (nur) durch vorherige Infektion erworben haben, wenn die dazu ergangene Testung mindestens 28 Tage, aber nicht mehr als 90 Tage zurückliegt.

Hintergrund dieser Änderung ist die Neubewertung des Nutzens und des Risikos der COVID-19-Impfung auf Basis der verfügbaren Daten durch die STIKO. Auf der Basis neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Dauer der Schutzwirkung vor einer Infektion mit der Omikron Variante des SARS-CoV-2-Virus wurde die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung in Bezug auf den Geltungsstatus von Genesenen und Geimpften angepasst. Diese Anpassung wird jetzt mit der Änderung des § 7 Abs. 6 der Niedersächsischen Corona-Verordnung auch hinsichtlich der Ausnahmen von der Testpflicht umgesetzt. Die genannten Ausnahmen orientieren sich an den Maßgaben der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, den Kriterien des Paul-Ehrlich-Instituts, des RKI und des Bundesministeriums für Gesundheit.

• 2Gplus für Mannschaftssport und 3G für Individualsport auf Außensportanlagen (§ 8 b Abs. 4 S. 5 sowie § 8 b Abs. 5 S. 5)

Nachdem das OVG Lüneburg mit Beschluss vom 25. Januar 2022 die 2Gplus-Regelung für die Nutzung von Sportanlagen unter freiem Himmel vorläufig außer Vollzug gesetzt hatte, erfolgt nunmehr eine Anpassung. Bei der Sportausübung unter freiem Himmel in den Warnstufen 2 und 3 genügt zukünftig für eine Person, die eine Sportanlage unter freiem Himmel zur Ausübung des Individualsports nutzen will, die Vorlage eines Impf- oder eines Genesenennachweises oder eines Nachweises über eine negative Testung, also die 3G-Regelung.

Der Begriff ‚Individualsport‘ ist dabei so zu verstehen, dass im Grundsatz die Ausübung des kontaktlosen Sports unter Einhaltung eines ständigen Abstandes von mindestens 1,5 Metern gegeben sein muss, denn nur so ist ein erhöhtes Infektionsrisiko weitestgehend miniminiert. Es gibt Sportarten oder Disziplinen, wie in der Leichtathletik, im Golfsport, im Tennis oder im Reitsport, bei denen genau dieser Abstand zwischen den Sportausübenden gut gewahrt werden kann. Hier reicht für die Sportlerinnen und Sportler daher zukünftig ein 3G-Nachweis. Wenn der Abstand nicht ständig gewahrt werden kann, beispielsweise im Tennis-Doppel oder bei größeren Lauf-/Golfgruppen, so gilt weiterhin die 2Gplus-Regelung.

Demgegenüber ist auch in ‚klassischen Mannschaftssportarten‘ wie Fußball, Basketball oder Handball ein kontaktloses, individuelles Training unter freiem Himmel unter 3G-Bedingungen möglich. Sofern der Mindestabstand hier ebenfalls permanent mindestens 1,5 Meter beträgt, beispielsweise bei Übungen zu zweit oder in Kleingruppen, kann auch in solchen Situationen die 3G-Regelung Anwendung finden. Ein Spielbetrieb in diesen Mannschaftssportarten funktioniert jedoch letztlich nicht mit sicherem durchgehendem Abstand, so dass es aufgrund der deutlich größeren Infektionsgefahr hier bei der 2Gplus-Regelung bleibt.

Bei der Sportausübung in geschlossenen Räumen bleibt es ebenfalls aufgrund des signifikant höheren Infektionsrisikos bei der Beschränkung auf geimpfte und genesene Personen nebst negativer Testung. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 18 Jahre sind davon ausgenommen.

• Testpflicht auch in der Kinderbetreuung (§ 15)

Zum 15. Februar wird aus dem freiwilligen Testangebot für Kindergartenkinder eine verbindliche Testpflicht. Sie wird für Kinder ab der Vollendung des dritten Lebensjahres in Kindertagesbetreuung eingeführt. Diese Testpflicht gilt auch für in Kindertagesbetreuung betreute Schulkinder in Ferienzeiten. Die verbindlichen Tests finden dreimal pro Woche statt und sollen die Sicherheit für Kinder, Eltern und Kita-Personal weiter erhöhen.

Entgegen anderslautender Gerüchte gibt es keine Testpflicht für Eltern von Kita-Kindern! Es kann jedoch in Einzelfällen eine im Haushalt des Kindes lebende volljährige Person anstelle des betreuten Kitakindes den Nachweis der dreimaligen Durchführung eines Tests je Woche erbringen, wenn bei dem Kind selber aufgrund seines Entwicklungsstandes kein Test durchgeführt werden kann. Dies gilt der Sicherstellung des Kindeswohls und der Sicherheit der anderen Kitakinder. Voraussetzung ist allerdings, dass die Undurchführbarkeit der Testung bei dem Kind selber durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen ist oder die Einrichtungsleitung sichere Kenntnis von der Undurchführbarkeit hat.

• Verschärfung der täglichen Testpflicht im Schulbereich (§ 16 Absatz 3)

Von der täglichen Testpflicht im Schulbereich werden ab morgen nur noch Schülerinnen und Schüler ausgenommen, die nicht nur zweimal geimpft sind, sondern zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten haben oder die doppelt geimpft und von einer Covid-Infektion genesen sind. Bislang reichten zwei Impfungen aus.

Die Betroffenen sollen sich zu Hause vor Beginn des Unterrichts testen – damit soll verhindert werden, dass bei einem positiven Test eine mögliche Corona-Infektion in die Schule getragen wird. Die Tests werden weiterhin vom Land über die Schulen bereitgestellt.

• Geltungsdauer (§ 23)

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird verlängert bis zum 23. Februar 2022.

Lesefassung Corona-Verordnung Niedersachsen ab dem 02. Februar 2022 (Änderungen in Gelb)

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HANNOVER (PM). Ab sofort können sich alle Niedersächsinnen und Niedersachsen, die bisher noch keine Impfung gegen COVID-19 erhalten haben, unter 0800/9988665 auf die Warteliste für einen Termin mit dem Impfstoff von Novavax setzen lassen.

Für den Abschluss der Grundimmunisierung sind zwei Impfungen im Abstand von mindestens drei Wochen nötig. Der Zweittermin wird vom Impfteam vor Ort individuell festgelegt.

Die erste Lieferung des Proteinimpfstoffs, der im Gegensatz zu den bisher eingesetzten Impfstoffen nicht auf Grundlage der mRNA- oder der Vektor-Technologie aufgebaut ist, wird für die achte Kalenderwoche erwartet und soll vom Bund direkt an die Länder geliefert werden. Er wird dann von den Impfteams der Kommunen angeboten.

„Wir erwarten für Niedersachsen in einem ersten Schritt rund 170.000 Impfdosen, im gesamten ersten Quartal könnten es nach Angaben des Bundes sogar bis zu eine Million Dosen werden“, erklärt Gesundheitsministerin Daniela Behrens. „Insbesondere die bisher noch ungeimpften Niedersächsinnen und Niedersachsen, für die ab dem 16. März die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt, sollten sich so schnell wie möglich um einen Impftermin bemühen. Auch diejenigen, die den bisher eingesetzten mRNA- und Vektorimpfstoffen skeptisch gegenüberstehen, haben nun eine Alternative. Alle zugelassenen Impfstoffe sind sicher und schützen zuverlässig vor schweren Krankheitsverläufen.“

Personen, die sich bei der Impfhotline auf die Novavax-Warteliste setzen lassen, erhalten eine SMS mit einem Impftermin in der gewünschten Kommune, sobald der Impfstoff vor Ort zur Verfügung steht.

Wenn ein Impftermin nicht wahrgenommen werden kann, wird herzlich um einen Anruf bei der Hotline unter 0800/9988665 gebeten. Dort kann der Termin storniert und ein Ersatztermin vereinbart werden.

Weitere Informationen zur Schutzimpfung und den Impfangeboten in Niedersachsen finden Sie unter www.impfen-schuetzen-testen.de .

HANNOVER (PM). Mit dem am 28, Januar endenden ersten Schulhalbjahr 2021/2022 erhalten die rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler an den rund 3.000 allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen ihre Berichts- oder Notenzeugnisse und gehen in die kurzen Ferien, bis am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, das zweite Schulhalbjahr beginnt. Erneut war das Schuljahr mitgeprägt von den Regelungen zum Schutz vor dem Coronavirus.

Aufgrund der hohen Infektiosität der Omikron-Variante gelten in den niedersächsischen Schulen sehr hohe Sicherheitsstandards mit durchgehender Maskenpflicht, täglichen Selbsttests, anlassbezogenen Intensivtestungen, sowie bisher freiwilligen Testangeboten für geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler und den geltenden Hygieneplänen.

Kultusminister Tonne bedankt sich bei dem Schulpersonal, den Fachkräften in der Kindertagesbetreuung, den Erziehungsberechtigten und insbesondere den Kindern und Jugendlichen für Engagement, Langmut und Durchhaltevermögen in der Pandemie. Es stünden noch ein paar harte Wochen bevor, die Perspektive sei aber positiv und werde sich in Richtung Normalität und weniger Einschränkungen entwickeln.

Nach dem Halbjahreswechsel wird das Sicherheitsnetz dahin gehend erneut enger gezogen, so dass sich dann auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler vor dem Weg in die Schule täglich zu Hause testen müssen. Ausgenommen von der Testpflicht sind ab kommendem Mittwoch dann noch Schülerinnen und Schüler mit Auffrischungsimpfung („Booster“). Der nochmals erhöhte Sicherheitsstandard ermöglicht es auch weiterhin, dass in der Regel nur die infizierte Person („Indexfall“) in Absonderung geht, aber nicht enge Kontaktpersonen („K1″). Die Schulen müssen daher keine Meldungen von Kontaktpersonen an die örtlichen Gesundheitsämter vornehmen, sondern zumeist ausschließlich die Indexfälle. Weitergehende Maßnahmen der Gesundheitsämter mit Blick auf konkrete Infektionslagen bleiben von diesem Grundsatz unberührt.

Kultusminister Grant Hendrik Tonne zollt den rund 100.000 Schulleitungen, Lehrkräften, pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und sozialpädagogischen Fachkräften Respekt und bedankt sich im Namen der Niedersächsischen Landesregierung für deren unermüdlichen Einsatz im Sinne der Kinder und Jugendlichen Grant Hendrik Tonne: „Sie haben ein weiteres Halbjahr unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen erfolgreich gestaltet. Es ist gelungen, Präsenzunterricht anzubieten und damit den Schülerinnen und Schülern ein hohes Maß an Normalität, gemeinsames Lernen und soziale Kontakte zu ermöglichen. Dafür bedanke ich mich und ich weiß, dass sich die Eltern und die Kinder und Jugendlichen diesem Dank anschließen. Wir alle wissen um die riesige Herausforderung, Schule in der Pandemie zu organisieren und Präsenzunterricht anzubieten. Wir alle wissen aber auch, wie gut das den Kindern und Jugendlichen tut. Wir bleiben daher auch nach den Zeugnisferien beim Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler.

Auch bei unseren Erzieherinnen und Erziehern, den Sozialassistentinnen und Sozialassistenten und den Personen in der Kindertagespflege möchte ich mich herzlich bedanken. Sie fördern die Kleinsten, geben ihnen Halt und Orientierung, sind ganz wichtige Bezugspersonen bei der Entwicklung der Kinder zu eigenständigen Persönlichkeiten. Diese Arbeit kann nicht hoch genug gewürdigt werden, gerade in Zeiten, in denen Kontakte reduziert waren und sind.

Den Kindern und Jugendlichen gilt mein besonderer Dank, weil sie unglaublich gut mitziehen in dieser zähen Pandemie! Sie halten sich an viele Regeln, die das normale Kindsein und Jugendleben einschränken und verhindern. Sie übernehmen richtig viel Verantwortung in dieser schweren und nervigen Zeit – wir alle sind gut beraten, dies anzuerkennen und die Sorgen und Nöte der Kinder und Jugendlichen ernst zu nehmen, in der Pandemie, aber auch darüber hinaus.  Es wird noch sehr viel gesellschaftliches und politisches Engagement bedürfen, den Kindern und Jugendlichen unerlässliche Kompensationsangebote zu machen.

Ich weiß, dass die aktuelle Lage mit sehr hohen Infektionszahlen auch und insbesondere bei den Kindern und Jugendlichen viele Menschen sorgen. Diese Sorgen sind nachvollziehbar und berechtigt – ich teile sie! Es wird auch noch ein paar Wochen anstrengend und belastend bleiben. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir auch bald zu einer Verbesserung der Lage kommen werden. Die mittelfristige Perspektive ist gut! Wir alle müssen jetzt noch durchhalten, Kontakte auf das Notwendige beschränken, Homeoffice machen, die Impfangebote annehmen und die allgemeinen Regeln beachten. Es gilt auch weiterhin, die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen und die Gesundheit der Beschäftigten in Kitas und Schulen zu schützen. Dann haben wir die Chance, Omikron hinter uns zu lassen und wieder mehr gewohnte Normalität zu leben. In den Kitas und Schulen und in der gesamten Gesellschaft.“